CSU vor Gesundheitsklausur kompromissbereit

Saarbrücken (ots) – Die CSU zeigt sich vor der an diesem Freitag beginnenden Gesundheitsklausur der Koalition kompromissbereit. "Wir gehen mit dem festen Vorsatz in die Gespräche, zu Ergebnissen zu kommen", sagte ihr Gesundheitsexperte Johannes Singhammer der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

Auf die Frage, ob die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) gescheitert sei, meinte Singhammer: "Streit bringt uns nicht weiter". Bislang hatte die CSU die Pläne Röslers kategorisch abgelehnt.

Nach Singhammers Angaben soll sich die Klausur vor allem mit den Ausgaben im Gesundheitswesen beschäftigen. "Jeder eingesparte Euro entlastet die Versicherten", sagte der CSU-Politiker. Es gehe aber auch darum, "über die gerechte und sinnvolle Weiterentwicklung der geltenden Zusatzbeiträge nachzudenken". Dabei habe man eine klare Reihenfolge. "Erstens: sparen. Zweitens: Effizienzgewinne erschließen. Und wenn das nicht ausreicht, Einnahmesteigerungen. Das aber wirklich zuallerletzt", erläuterte Singhammer. Denn Einnahmesteigerungen gingen stets auf Kosten der Versicherten.