Piratenpartei: „Es ist uns nicht gelungen, sich den Wählern als die Alternative zu den etablierten Parteien darzustellen.“

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat ihr Ziel verfehlt, bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl zu verbessern. Auch wenn sie weiterhin die stärkste der "sonstigen Parteien" bleibt, ist es nicht gelungen, sich den Wählern in ausreichendem Maße als die Alternative zu den etablierten Parteien darzustellen.

Die geringe Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen zeigt deutlich, dass viele Bürger nicht der Auffassung sind, durch ihre Wahl die Politik beeinflussen zu können. Die Piratenpartei Deutschland hat es sich zum Ziel gesetzt, gegen diese Verdrossenheit anzugehen und zu vermitteln, dass letztendlich nur die Wähler die Politik des Landes bestimmen. Es ist daher wichtig, Themen wie Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie weiter in den Vordergrund zu rücken. Auch muss der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei beispielsweise in ländlichen Gebieten weiter erhöht und strukturelle Probleme beseitigt werden.

»Es ist wichtig, dass wir unser eigentliches Profil stärken und unsere Kernthemen weiter in den Vordergrund stellen«, sagt Birgit Rydlewski, Landesvorsitzende in NRW. »Die Belange der Informationsgesellschaft und unsere Politik werden in Zukunft zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die Piratenpartei will neue Wege gehen und wir müssen es schaffen, dies den Bürgern zu vermitteln. Wir stehen erst am Anfang unserer politischen Entwicklung, aber den Bonus der Neulinge hatten wir nur bei der vergangenen Bundestagswahl. Ich halte es für wichtiger als den Einzug in ein Parlament, dass die Piratenpartei über alle Bundesländer eine gemeinsame Vision von Politik entwickelt. Mit unseren Zielen, die sich, statt im Spannungsfeld links gegen rechts, wohl besser beschrieben im Spannungsfeld "größtmögliche freie Entfaltung des Individuums" gegenüber der "maximalen Chancengleichheit" befinden, heben wir uns deutlich von anderen Parteien ab.«

»Noch vor einem Jahr haben wir um die Hürde für die Parteienfinazierung gebangt«, sagt Andreas Popp, Stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN, »heute sind wir die größte außerparlamentarische Partei in Deutschland.

Bei den jungen Wählern sind wir beliebt wie eh und je. Auch wenn es jetzt nicht mehr so steil nach oben geht, können wir nun bereits auf eine solide Basis aufbauen. Jetzt geht es darum, unsere Themen auch im politischen Alltag und nicht nur vor Wahlen in die Öffentlichkeit zu tragen.«

Die Piratenpartei sieht das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen als Ansporn. In den kommenden Monaten beginnen die Vorbereitungen für die Landtagswahlen des nächsten Jahres. Es gilt, aus dem vergangenen Wahlkampf zu lernen und in die Zukunft zu blicken.