Mißfelder lobt Kohl als "einmalig" für die Union

Leipzig (ots) – Als "einmalig" für die CDU ist Helmut Kohl von dem Vorsitzenden der Jungen Union, Philipp Mißfelder, anlässlich des bevorstehenden 80. Geburtstages des Altkanzlers gefeiert worden. Gegenüber der aktuellen Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de) sagte der Jung-Politiker, der nach eigenem Bekenntnis "einer seiner größten Bewunderer in der Union ist" aber zugleich: In Kohls Regierungszeit sei "aufgrund von Norbert Blüms Nichthandeln" gerade in der Sozialpolitik aber auch "sehr, sehr viel liegen geblieben".

Kohls Vorteil sei es immer gewesen, "dass er in einer sehr großen Kontinuität die Sachen betrieben hat und über einen sehr langen Zeitraum auch Positionen durchgehalten hat". Es sei aber unfair, an diesen Maßstäben die heutige CDU-Kanzlerin, Angela Merkel, zu messen, "weil Politik heute immer mehr zum Politikmanagement wird". Und das noch dazu mit häufig wechselnden politischen Partnern. Deshalb zeigte sich der JU-Chef und Präside seiner Partei auch "froh, dass die Kanzlerin vor zwei Wochen deutlich gemacht hat, dass mit ihr über Schwarz-Grün keine Debatte geführt wird". Allein schon die Debatte darüber habe "unsere Stammwähler sehr verunsichert". Wenn Schwarz-Gelb regiert werde, "dann muss man sich natürlich auch zum Koalitionspartner bekennen" und laut und deutlich sagen, "dass das unsere absolute Wunschkoalition ist".

Für Angela Merkel sei "der vielgelobte Pragmatismus" zum bestimmenden Zeichen geworden, meinte Mißfelder. Kohl habe auch "mit einer gewissen Dramatik" sich in Szene gebracht. Prägende Politiker wie Kohl hätten immer "in erster Linie auf die eigene Klientel gesetzt", während Angela Merkel sich heute mehr und mehr auf die Mitte konzentrieren müsse. Kohl habe es geschafft, "dass er halt auch als Person gewirkt hat". Seine Sache sei es nicht gewesen, mit großer Sachlichkeit zu werben. Kohl sei es gelungen, die Menschen durch den "großen Auftritt" zu überzeugen, meinte Mißfelder.

Gleichwohl machte der JU-Chef, der auch dem Bundespräsidium der CDU angehört, deutlich, dass natürlich die hohen Popularitätswerte von Angela Merkel ihr Vorteil seien. Hinzu käme, dass Angela Merkel schon einmal gezeigt habe, "dass sie in der Lage ist, sehr mutige Veränderungsschritte voranzutreiben", betonte Mißfelder. "Das ist ja auch ihr großer Verdienst: Die CDU, was die Sozialpolitik angeht, erneuert zu haben mit den Leipziger Parteitagsbeschlüssen." Das sei nun aber leider in der Koalition, aber auch bedingt durch die große Finanzkrise "ein stückweit ins Hintertreffen geraten". Aber es könne ihr niemand "den grundsätzlichen Reformansatz absprechen". Das werde beispielsweise auch durch ihre Unterstützung für den gesundheitspolitischen Kurs von FDP-Minister Philipp Rösler deutlich, sagte Mißfelder. "Aber wir dürfen natürlich in einer Situation jetzt, wo die SPD nicht mehr mit uns regiert, sondern unser Wunschpartner FDP, der ja auch mehr reformorientiert ist, nicht den Eindruck erwecken, als könnte man so weitermachen wie in den letzten vier Jahren." In der Sozialpolitik müsste der schwarz-gelben Koalition "ein größerer Wurf" gelingen, als das in den letzten vier Jahren der Fall gewesen sei.