Saarbrücker Zeitung: In den letzten zwei Jahren über 100 Korruptionsfälle in Ministerien

Saarbrücken (ots) – In der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden ist es in den letzten beiden Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen. Dies berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf neueste Zahlen des Bundesinnenministeriums. Gegen die Betroffenen seien strafrechtliche Ermittlungsverfahren, arbeitsrechtliche Schritte und Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

    Demnach wurden dem Ministerium von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) für das Jahr 2009 insgesamt 43 Fälle gemeldet. Im Jahr 2008 waren es 59 Korruptionsverdachtsfälle. Betroffen waren das Auswärtige Amt, das Arbeits-, Innen-, Finanz-, Verteidigungs- und Verkehrsressort. 2009 habe auch das Wirtschaftsministerium Verdachtsfälle angezeigt. Laut Zeitung wird sich im Mai der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages mit den Vorfällen beschäftigen.

    Seit 2004 sieht eine Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsbekämpfung vor, dass die obersten Bundesbehörden jährlich dem Innenministerium Verdachtsfälle anonym mitteilen, in denen Verfahren eingeleitet wurden. Laut „Saarbrücker Zeitung“ gab es seitdem 347 Korruptionsverdachtsfälle.