Linkspartei: Ramelow für Urabstimmung über künftige Parteispitze

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Essen (ots) – Der Chef der Linksparteifraktion in Thüringen, Bodo Ramelow, rät der Bundespartei im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe), bis spätestens Ende 2011 in einer Urabstimmung darüber zu entscheiden, ob sie dauerhaft eine Doppelspitze mit Mann und Frau haben soll oder nicht. In einem offenen Brief an alle Mitglieder und Parteigliederungen appelliert Ramelow überdies an die Linke, den jüngst verabschiedeten Personalvorschlag für die neue Führungscrew nach Lothar Bisky und Oskar Lafontaine vor dem Rostocker Bundesparteitag Mitte Mai nicht wieder aufzuschnüren. Der intern äußerst umstrittene bayerische Gewerkschaftsfunktionär Klaus Ernst soll gemeinsam mit der ostdeutschen Bundestagsfraktionsvize Gesine Lötzsch das neue Führungsduo bilden. Ramelow warnt davor, den Personalvorschlag, den der Parteivorstand zuletzt in einer Telefonkonferenz mit 28 Ja-Stimmen abgesegnet habe, erneut auf den Prüfstand zu stellen. Ramelow: "Wir brauchen in Rostock einen Aufbruch, bei dem Partei und Parteiführung ein gegenseitiges Vertrauen aufbauen und entwickeln." Mit Blick auf die Programm-Debatte, die Ende März durch Vorlage eines ersten Entwurfs durch den Parteivorstand beginnen soll, fordert Ramelow, die "Transformationserfahrungen der neuen Bundesländer" stärker zu berücksichtigen. Längeres gemeinsames Lernen, ein modernes einheitliches Dienstrecht, eine einheitliche moderne Bürgerversicherung seien Ziele, "die nach vorne weisen und die aus Erfahrung von Ost und West gespeist werden." Ramelow: "Wir müssen über die westdeutschen Tabus offensiv reden, um Alternativen dazu zu entwickeln. Das Beispiel der Teilung in Arbeiter, Angestellte und Beamte oder die Trennung zwischen ambulant und stationär sowie die Trennung in 16 verschiedene Landesbildungssysteme zeigt, wie notwendig ein Aufbruch in der bundesdeutschen Gesellschaft wäre."