Steinmeier: Bundeswehr bis spätestens 2015 raus aus Afghanistan

Hamburg (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zwischen den Jahren 2013 und 2015 zu beenden. "Wir müssen jetzt die einigermaßen beruhigten Distrikte vollständig an Afghanen übergeben", sagte Steinmeier der ZEIT. Ausbildung von Armee und Polizei müssten ebenso verstärkt werden wie der zivile Wiederaufbau. "Und wir müssen uns mit den wichtigsten europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen", sagte Steinmeier weiter. Das sei "ehrgeizig, aber realistisch".

Steinmeier mahnte zugleich an, den Beginn des Bundeswehr-Abzuges an den Abbau der US-Präsenz in Afghanistan zu koppeln. Präsident Obama habe das Datum 2011 für den Beginn der Reduzierung des militärischen Engagements der USA gesetzt. "Dahinter sollten auch wir nicht zurückbleiben. Auch der Abzug der deutschen Soldaten sollte 2011 beginnen", sagte Steinmeier.

Der ehemalige Außenminister räumte ein, dass das ursprüngliche Ziel des Engagements in dem Staat am Hindukusch, der im Petersberger Abkommen Ende 2001 beschlossene Aufbau eines rechtsstaatlichen und demokratischen Staates, zu ambitioniert gewesen sei. "Ja, vielleicht hat man zu hohe Erwartungen geweckt", sagte Steinmeier. "Aber was hätten Sie damals gesagt, wenn man diese Latte niedriger gelegt hätte?" Das Projekt Petersberg sei zwar nicht begraben. "Aber acht Jahre später kann es nicht allein Bedingung für die Dauer unseres Aufenthaltes und den Beginn eines Rückzugs sein."