Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor

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Düsseldorf (ots) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der Kommissionsarbeit machen", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den Sozialausgleich bei der Einführung der geplanten Gesundheitspauschale. Der Steuerzuschuss solle "möglichst unbürokratisch, ohne Antragsverfahren" eingeführt werden, so der FDP-Politiker. Das Verfahren könne sich an dem FDP-Vorschlag eines Bürgergelds anlehnen. "Das ist eine faszinierende Idee", sagte Rösler. "So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform gelingen."  Anders als von einigen behauptet würden für den Steuerzuschuss "nicht zweistellige Milliardenbeträge" fällig, betonte der Minister. "Wir wollen ja nicht den gesamten Arbeitnehmeranteil in eine Prämie umwandeln."