Mißfelder kündigt neue Initiative des "Einstein-Kreises" zur konservativeren Ausrichtung der CDU an

Leipzig (ots) – CDU-Präsidiumsmitglied Philip Mißfelder, der zugleich auch Vorsitzender der Jungen Union und Bundestagsabgeordneter ist, hat seine Partei zu einer "ehrlichen Analyse" der Stimmverluste bei den letzten Wahlen im Rahmen der bevorstehenden Führungsklausur in der kommenden Woche aufgerufen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Mißfelder: "Wir müssen nach einem Weg suchen, wie die CDU als Volkspartei im Parteienspektrum überlebt." Die Union, so Mißfelder, bestehe "eben nicht nur aus Anhängern der politischen Mitte oder des liberalen Denkens". Mit Angela Merkel an der CDU-Spitze "muss die CDU auch nach außen vermitteln, dass zur Union auch zwingend das konservative Element gehört". Mißfelder erinnerte daran, dass sich 2007 der "Einstein-Kreis" mit seinem Papier "Moderner bürgerlicher Konservatismus" zu Wort gemeldet habe.

"Der Einstein-Kreis wird sich in die jetzt wieder angestoßene Debatte um eine auch konservativere Ausrichtung der CDU-Politik klar und deutlich einbringen", kündigte Mißfelder an. Dem Kreis gehören neben Mißfelder der zukünftige baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst und der CSU-Politiker Markus Söder an. Der thüringische CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring, Mitunterzeichner eines Papiers, indem der Kanzlerin und Parteivorsitzenden Angela Merkel ein zu präsidialer Stil und der Union zu wenig konservative Ausrichtung attestiert wurde, nannte es gegenüber der Zeitung "reinen Zufall", dass das Papier zur Vorbereitung der Klausursitzung der Unionsspitze in die Zeit einer Debatte um Merkels Führungsfähigkeiten geraten sei. "Die Bündelung der Position der Kanzlerin und der Parteivorsitzenden in der Person von Angela Merkel ist zwingend erforderlich", sagte Mohring. "Allerdings erwarten wir eine stärkere parteipolitische Profilierung der CDU durch Angela Merkel ." Die Union dürfe nicht in erster Linie nur Koalitionspartner sein, "schließlich hat die Union bei der letzten Bundestagswahl verloren und die FDP auf unsere Kosten gewonnen". Momentan habe die Union "ihre große Bindungskraft als Volkspartei verloren, 40 Prozent plus x sind so unerreichbar geworden". Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion und sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer meinte gegenüber der Zeitung, das Profilierungspapier der Landespolitiker aus Hessen, Sachsen, Thüringen und Brandenburg sei "ein wichtiger und notwendiger Denkanstoß". In vielen der genannten Punkte finde sich die bürgerliche Mehrheit wieder. Zugleich warnte er aber vor einer Führungsdebatte um Angela Merkel. "Sie hat die CDU in existenziellen Situationen über die Spendenkrise und über zahlreiche Wahlniederlagen hinweg wieder nach oben geführt. Angela Merkel hat das Ruder fest in der Hand, trotz erkennbarer Startschwierigkeiten von Schwarz-Gelb." Jetzt gehe es darum, "die CDU als eigenständige Volkspartei stärker zu profilieren und zugleich in der Koalition sich nicht durch hauseigene Konflikte sondern durch gemeinsame Ziele zu profilieren".