Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II

Berlin (ots) – Zur Wirkung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vor Ort erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

Das Konjunkturpaket II hat sich im Jahr 2009 für die Menschen in vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen positiv ausgewirkt. Für 2009 ist zu erwarten, dass die kommunalen Investitionen um rund 5 Prozent angestiegen sind.

Da die 10 Mrd. Euro Bundesmittel zusammen mit den Zuschüssen der Länder vor allem in Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten fließen, tragen sie erheblich zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur vor Ort bei. Außerdem sichern die Investitionen im Baugewerbe und im Handwerk wertvolle Arbeitsplätze.

Durch die weitsichtige Investitionsorientierung führt ein hoher Anteil der Ausgaben nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft zu Erträgen vor Ort. Ein Beispiel dafür ist der Schwerpunkt energetische Sanierung kommunaler Einrichtungen. Von diesen Maßnahmen profitiert nicht nur die Umwelt. Sie kommen auch den Kommunen selbst zugute. Eine energetisch sanierte Schule spart Betriebskosten. Die staatlich geförderten Investitionen führen damit nicht in erster Linie zu Folgekosten, sondern entlasten in wenigen Jahren die kommunalen Haushalte.

Ein Teil des großen Nachholbedarfs bei kommunalen Investitionen kann damit abgebaut werden.