Frank Walter Steinmeier, Bundesaußenminister und Kanzlerkandidat der SPD
Berlin (dts) – SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl einen „konkreten Fahrplan“ für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aushandeln. Er werde „als Kanzler darauf drängen, dass wir mit der neuen afghanischen Regierung eine klare Perspektive für Dauer und Ende des militärischen Engagements erarbeiten“, sagte der Außenminister in einem Interview mit dem Magazin „Spiegel“. Darüber will Steinmeier bei den Gesprächen zur Verlängerung des 2010 auslaufenden internationalen Hilfsabkommens „Afghan Compact“ verhandeln. Nach dem Willen Steinmeiers sollen konkretere Zielvorgaben für die schrittweise Übernahme der Verantwortung durch die afghanische Polizei und Armee festgelegt werden. Steinmeier drängt zur Eile, weil US-Präsident Barack Obama „den Einsatz schnell und erfolgreich zu Ende bringen“ wolle. Ein Datum für den Abzug festzulegen, nannte Steinmeier jedoch „unverantwortlich“, weil das „nur die Taliban ermuntern würde, sich bis dahin auf die Lauer zu legen“. Er warf Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) vor, bloß für „zehn Jahre Weiter-so“ zu plädieren. Die CDU solle ihr „bedenkliches Hickhack“ in der Abzugsdebatte beenden, sagte er mit Blick auf die Forderung von Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe, in zwei Jahren den Abzug einzuleiten. Zugleich verlangte Steinmeier von Jung den „verstärkten Einsatz von Feldjägern“ der Bundeswehr für die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.