Bei einer Prüfung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit am unteren Niederrhein trafen Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Duisburg, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Emmerich, auf einem Betriebsgelände sieben ukrainische Staatsangehörige bei der Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte an. Die Beamtinnen und Beamten prüften, ob die gesetzlichen Vorgaben, wie zum Beispiel Zahlung des Mindestlohns, Meldung zur Sozialversicherung, gültige Arbeitsgenehmigung, erfüllt wurden. Während ...

– Einnahmen in Höhe von rund 5,8 Milliarden Euro für Deutschland und Europa – über 237 Kilogramm Rauschgift sichergestellt – 34 Millionen Euro Schadenssumme im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit – über drei Millionen zollrechtliche Abfertigungen bei den Zollämtern “Rund 600 Beschäftigte tragen tagtäglich mit ihrem Einsatz dazu bei, dass das Hauptzollamt Duisburg als wichtiger Ansprechpartner ...

Da sitze ich nun im sonnigen Tiroler Oberland zwecks Erholung und mir fällt nichts anderes ein, als über Arbeit zu schreiben. Und schwarze obendrein. Schuld ist nur der 7. Senat des BGH, dem es vor gut einer Woche unter dem Aktenzeichen VII ZR 6/13 gefallen hat, höchstrichterlich festzustellen, dass Auftraggeber von Schwarzarbeit keinen Anspruch auf ...