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Wohin geht Europa? Ein Weg abseits der Demokratie?
Niemand hat die Absicht eine Diktatur einzurichten. Volksabstimmungen sind nun gar nichts für das Volk. Eine Demokratie ist in Europa nicht der Normalfall, sondern ein Unfall. Schließlich brachte man bisher alle europäischen Verträge unter Ausschluss der Öffentlichkeit, also ohne Störfall Bürger, erfolgreich über die Bühne. Je nach Ergebnis eines unvermeidlichen Referendums wird halt ein zweites ... -
Vom notleidenden EURO, armen Banken, ratlosen Parteien und dem gemeinen Wahlvolk
„Wir müssen den Gürtel alle enger schnallen“, sagen die politisch Verantwortlichen. Wohlwissend, dass die meisten schon bereits das letzte Loch ihres Gürtels erreicht haben. -
Grüne-Walsum: Rettungssystem auf den Prüfstand
Die Grünen in Duisburg - Walsum fordern, dass auch das bestehende Rettungs- und Katastrophensystem in Duisburg auf den Prüfstand gestellt wird -
SPD-Präsidium beschließt “Rettungsschirm für die Kommunen
Image via Wikipedia Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung zum Thema “Rettungsschirm für die Kommunen” folgenden Beschluss gefasst: Die Finanzlage der Kommunen hat sich dramatisch verschlechtert. Die Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände erwartet für das Jahr 2010 ein Rekorddefizit von 12 Mrd. €. Viele Kommunen können mit ihren Einnahmen ihre Ausgaben nicht mehr decken. Es ... -
Klaus Ernst: Arbeitslosengeld I in der Krise auf 24 Monate verlängern
Berlin (ots) – “Der drastische Einbruch bei den Industrie-Jobs ist ein Alarmzeichen”, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst. “Während am Aktienmarkt mit Steuermilliarden eine neue Spekulationsblase entsteht, bricht der Arbeitsmarkt zusammen. Das ist ungerecht, denn im Gegensatz zu den Spekulanten an der Börse haben die Arbeitnehmer in den Betrieben keine Schuld ...
