Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Ärzte warnen vor Überlastung der Krankenhäuser. Aus diesem Grunde musste der Bundestag nun reagieren und das Infektionsschutzgesetz um den Paragrafen 28b erweitern. Dieser beinhaltet eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse mit nächtlicher Ausgangssperre. Die Notbremse wurde bereits Anfang März schon beschlossen. Vereinzelt wurden bereits lokal sogar Ausgangssperren verhängt. Da auch Duisburg ...

Die Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Duisburg haben am Sonntag (22. November) eine verbotene Versammlung auf der Mülheimer Straße im Bereich des Duisburger Zoos aufgelöst. Aus Gründen des Infektionsschutzes hatte die Stadt Duisburg am 19. November einen von einer Privatperson angemeldeten Aufzug verboten. Das zuständige Verwaltungsgericht bestätigte das Verbot. Der Anmelder legte ohne Erfolg ...

Die IHK Krefeld informiert: Gastronomen dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen, sofern im Innen- und/oder Außenbereich das Abstandsgebot gewährleistet ist und ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept vorliegt. Die Coronaschutzverordnung NRW verpflichtet alle Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbisse, (Eis-)Cafés, öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen sowie andere Einrichtungen der Speisegastronomie in § 14 sowie in der dazugehörigen Anlage ...

Duisburg – Die Bundesregierung hat die große Chance ignoriert, ein modernes Infektionsschutzgesetz mit breiter Zustimmung des Deutschen Bundestages zu verabschieden. Die SPD-Bundestagsfraktion wäre bereit gewesen, ein Gesetz mit wegweisenden Instrumenten zur Verbesserung der Hygienesituation in deutschen Krankenhäusern und Vorbildfunktion für ganz Europa mitzutragen. Beratung und Anhörung im Deutschen Bundestag haben einen breiten politischen und fachlichen ...