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Duisburg: Zwangsräumung eines Mehrfamilienhauses in Hochfeld

Quelle: Thomas Meiser

Seit heute morgen läuft eine Zwangsräumung eines Mehrfamilienhauses auf der Brückenstraße 91 in Hochfeld. Laut Angaben der Stadtverwaltung sei hierbei dies ein Task Force-Einsatz. Zuvor wurde zuvor eine brandschutztechnische Begutachtung des Hauses durchgeführt. In dem Objekt sollen eine Vielzahl von gravierenden Brandschutzmängeln, baurechtlichen Mängeln sowie Mängeln nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz NRW vorgefunden worden sein. Dazu zählen nach ersten Erkenntnissen unter anderem fehlende bzw. erhebliche Brandlasten im Gebäude, statische Mängel (u.a. Deckendurchbrüche, tiefe Risse in den Hauswänden) sowie nicht brandschutztechnische Abtrennungen.

Aufgrund der Vielzahl der Mängel wurde eine aktue Gefahr für Leib und Leben festgestellt, die zur sofortigen Schließung bzw. Nutzungsuntersagung führte („Gefahr im Verzug“). Grundsätzlich gilt: Bei Gefahr im Verzug besteht keine Möglichkeit und keine Zeit mehr für „Ermahnungen“. „Die vorgefundenen Mängel in ihrer Gesamtheit begründen eine Gefahr im Verzug, es führt nie nur ein Mangel dazu, dass eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen wird. Im Vordergrund steht immer der Schutz von Mietern und Nachbarn, um diese vor Gefahren zu schützen. Erst wenn der Eigentümer die Mängel abgestellt hat, ist eine Nutzung für die Mieter wieder möglich. Eigentümer sind zu jeder Zeit zivilrechtlich dazu verpflichtet, ihr vermietetes Eigentum in einem ordnungsgemäßen Zustand und ohne Gefährdung für Bewohnerinnen und Bewohner zur Verfügung zu stellen“, so ein Sprecher der Stadt auf Anfrage der Redaktion.

In dem Objekt seien insgesamt 28 Personen gemeldet. Den Bewohnerinnen und Bewohnern des Objektes wurden sofort Ersatzunterkünfte angeboten, nach aktuell Stand möchten zwei Personen in der angebotenen Unterkunft untergebracht werden.

Mirze Edis (Ratsherr DIELINKE und gesetzter Bundestags-Kandidat), der selbst in Hochfeld aufgewachsen ist, kam sofort um sich einen Überblick vor Ort zu verschaffen. Fassungslos beobachtete er die Räumung. Sein Fazit: „Ich halte diese Räumung für asozial. Die Menschen aus dem Haus sollen für höchstens 2 Tage irgendwo in der Stadt unterkommen. Wo genau, wissen die Bewohner selbst noch nicht. Was danach ist, weiß auch noch niemand so genau. Zudem sind die Menschen der Deutschen Sprache nicht mächtig und haben niemanden, der sie betreuen, noch begleiten kann. Es sind viele Kinder unter den Betroffenen. Alle sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Die Anwohne bestätigten mir lediglich einen Schaden am Gasbeuler. Dem Hausbesitzer war dieser bekannt, habe aber nach Angaben der Bewohner diesen Schaden bisher nicht behoben.“

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