Oliver Bayer, Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW kritisiert die Schaufensterpolitik von Bündnis90/Die Grünen und weist auf eine kleine Anfrage der PIRATEN hin:
Foto: Anke Knipschild
„Die Grünen gerieren sich in Sachen E-Mobilität gern als Vorreiter. Selten war dieses Bild so treffend wie jetzt. Leider sind Pferde nicht das Verkehrsmittel der Zukunft.
Obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart und bei nahezu jeder Veranstaltung von irgendeinem Vertreter von grün-rot als wichtig herausgestellt, ist außer von diesen Lippenbekenntnissen nicht zu sehen, dass E-Mobilität richtig und wichtig ist. Grünenpolitiker, die sich wie verkehrspolitische Trittbrettfahrer aufführen, haben offenbar noch Lernbedarf in Sachen Zukunftsmobilität.
Wir wollen jetzt einmal wissen, was die Landesregierung wirklich aktiv für die Förderung von E-Mobilität und diesem Bereich der Wirtschaft getan hat. Daher habe ich eine kleine Anfrage mit konkreten und klaren Fragen an die Landesregierung erarbeitet. Die Landesregierung sollte nun Farbe bekennen. Optimistisch bin ich da allerdings nicht.
Die reale Chance in NRW ein E-Mobilitäts-Cluster zu implementieren und so für unser Land wirtschaftspolitisch in die Hufe zu kommen, darf einfach nicht vertan werden.“
Link zur Kleinen Anfrage der PIRATEN:
https://cloud.piratenfraktion-