Hier ist ein „Fraktionssprecher“ der Grünen, der eigentlich keiner ist. Ich frage mich, für wen oder was spricht er. Tatsache ist, Dieter Kantel ist nicht der Sprecher der Gesamtfraktion der Grünen im Rat der Stadt. Er ist lediglich von vier grünen RatsvertreterInnen der Ratsgruppe (und nicht der Gesamtfraktion) als deren Sprecher gewählt worden. Über die rechtliche Deutung und Auslegung von Geschäftsordnungen und Satzungen, die dieses eigentlich regeln sollten, kann man streiten.
Was jedoch entscheidender ist, Dieter Kantel repräsentiert nicht (mehr) die Grüne Meinung der Partei und die der Fraktion. Er handelt für sich. Sein Handeln mündet darin, das er sich gegen eindeutige Beschlüsse der Partei und der Fraktion hinweg setzt und sein eigenes Meinungsbild in der Öffentlichkeit darstellt. Er hat keine breite Mehrheit mehr in der Partei und auch in der Gesamtfraktion.
Eigentlich sollte diese Tatsache ihn zum Nachdenken bewegen. Logische Konsequenz wäre auch ein geordneter Rückzug in die zweite Reihe. Was macht er indes? Er schürt weiterhin die „Selbstzerfleischung“ der Grünen in Duisburg und rechtfertigt sein ungrünes Handeln in der Presse mit Halbwahrheiten und rhetorischen Tricks. Er mahnt zur Geschlossenheit, trotz der bestehenden unterschiedlichen Meinungen, macht aber genau das Gegenteil mit dieser Aktion.
Ich begrüße den Beschluss der Grünen in Duisburg, das sich Kantel einem ordentlichen Parteiordnungsverfahren zu stellen hat.
Ralf Welters
Vorstandsmitglied Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverband DU-Walsum