Die Internetseite wahlrecht.de hält uns ständig über die Umfragewerte auf dem Laufenden, die sechs führende Meinungsforschungsinstitute zur Sonntagsfrage ermittelt haben. Die Bildzeitung veröffentlicht regelmäßig die Werte des INSA, die wahlrecht.de auf einer Unterseite anführt, und die sich von den anderen Ergebnissen auch nicht wesentlich unterscheiden. Diesmal habe ich die arithmetischen Mittel aus allen sieben – zuletzt veröffentlichten – Resultaten gebildet. Dabei kommt folgendes heraus:
| CDU/CSU
SPD Grüne Linke Piraten FDP Sonstige |
35 %
29 % 14 % 6 % 6 % 5 % 5 % |
Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es, wenn nichts Unvorhergesehenes passiert, noch vierzehn Monate hin. Ob sich das Kräfteverhältnis der Parteien zueinander bis dahin in etwa so halten oder aber noch kräftig verändern wird, lässt sich gegenwärtig nicht zuverlässig prognostizieren. Zu groß sind die mit der Eurokrise verbundenen Unwägbarkeiten, zu lang der Zeitraum, währenddessen ein völlig unvorhergesehenes politisches Großereignis die politische Stimmungslage vollkommen auf den Kopf stellen könnte.
Erinnern wir uns etwa an die Katastrophe in Fukushima, die in Deutschland den Grünen einen kräftigen wahlpolitischen Aufschwung bereitet hatte. Er hielt einige Monate an, und das anschließende Zurückschrumpfen aufs Normalmaß zog sich danach ebenfalls über Monate hin. Doch wenn wir von dieser – heute würden wir fast sagen – „Episode“ absehen, ändert sich am Bild, das sich aus den Umfrage ergibt und so in etwa in den Landtagswahlen bestätigt wurde, seit einiger Zeit nicht allzu viel.
Einzige Ausnahme: die Piratenpartei. Allerdings scheint nach den spektakulären Erfolgen der Freibeuter aus diesem Projekt etwas die Luft raus zu sein. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt vorhersagen zu wollen, ob die Piraten den Einzug in den Bundestag schaffen werden oder nicht, wäre arg vermessen. Dasselbe gilt für die FDP. Lassen sich die Erfolge von Schleswig-Holstein und NRW auf die Bundesebene übertragen? Reine Kaffeesatzleserei. Die Dritte im Bunde: die Linkspartei. Ihre Krise hat mittlerweile so dramatische Züge angenommen, dass auch ihr Wiedereinzug in den Bundestag längst nicht mehr als gesichert gelten kann.
Wenn aber bei der Hälfte der sechs zur Debatte stehenden Parteien nicht einmal zuverlässig prognostiziert werden kann, ob sie im nächsten Bundestag vertreten sein werden oder nicht, dann finden Diskussionen darüber, wie es nach der nächsten Wahl weitergehen könnte, auf extrem dünnen Eis statt. Rot-Grün liegt regelmäßig einige Prozentpunkte vor Schwarz-Gelb, was immerhin zu der Annahme berechtigt, dass selbst wenn die FDP den Wiedereinzug schaffen sollte, es mit der jetzigen Regierungskoalition ein Ende haben dürfte. Alle anderen Wenn-Dann-Beziehungen liegen auf der Hand. Wenn es nur eine der drei Wackelparteien schafft, reicht es für Rot-Grün. Schaffen es zwei, reicht es nicht. Wie gesagt: alles reine Kaffeesatzleserei.