Harmonieseligkeit im DJAEZZ: 8 OB-Kandidaten und -Kandidatinnen und die Kultur

Das Wort des Abends war schon nach den ersten fünf Minuten der Diskussion gefunden: Dialog. Dieser wurde im DJAEZZ in der Vorstellungsrunde der 8 OB-Kandidaten und -Kandidatinnen dann reichlich gepflegt. Fast schon zu sehr.

Die Verhältnisse sind halt so wie sie sind, darüber waren sich alle Kandidaten – Sören Link (SPD), Benno Lensdorf (CDU), Ingrid Fitzek (Grüne), Barbara Laakmann (Die Linke), Michael Rubinstein, Richard Wittsiepe (BI Neuanfang Duisburg), Rolf Karling und Frank Koglin einig. Entweder einigt man sich auf ein Sparpaket und kommt dann in den Genuss der Landesmittel oder man hat für die nächsten Jahre den Sparkomissar in der Stadt und kann nicht mehr selbst entscheiden wie und wo gespart wird. Dabei unterscheiden sich allerdings die Vorstellungen der Kandidaten im Detail. Die Deutsche Oper am Rhein etwa, so Karling, sei definitiv nicht mehr zu halten. Dagegen setzte Rubinstein, dass es wohl letzten Endes so sein würde, dass die DOR da durchaus noch Einsparungsalternativen im eigenen Haus untersuchen werden würde. Richard Wittsiepe dagegen stellte die Frage in den Raum, warum man eigentlich nicht mit den Düsseldorfern im Vorfeld geredet hätte? Stattdessen wurde mit einem Konzept an die Öffentlichkeit gegangen, in dem der Spaltungsgrundsatz schon enthalten sei. Frank Koglin betonte, dass die Oper mit ihren Veranstaltungen allein in der letzten Saison 300.000 Kinder erreicht habe: „Die Oper hat einen Bildungsauftrag, das darf man nicht vergessen“.

„Duisburg muss Oberzentrum bleiben“, forderte Sören Link und in Bezug auf die allgemein empfundende Strenge von Bau- und Ordnungsamt setzte er nach, dass „man durchaus im Rahmen der Gesetze bleiben muss, aber man kann durchaus auch im Gesetz Spielräume finden.“ Die Instransparenz der Entscheidungen der Verwaltung jedoch, so Barbara Laakman,  nimmt den Künstlern die Luft. „In Duisburg darf nichts mehr passieren, das hat man mir von Seiten der Feuerwehr gesagt als das Sicherungskonzept meiner Schule überprüft wurde. Es fanden bis dahin an die 1000 Abnahmen statt, die alle in Ordnung waren.“ Natürlich dürfe mit der Sicherheit nicht gespielt werden, vor allem nicht im Schulbereich. Aber, so fügte Rubinstein an: „Es ist natürlich etwas seltsam, wenn es auf einmal heißt, die roten Feuerlöscher müssten jetzt alle orange werden, weil rot allein der Feuerwehr vorbehalten sei.“ Hier fanden sich alle Kandidaten wieder vereint: Man brauche mehr Dialog zwischen Stadt und Künstlern. Richard Wittsiepe stellte klar: Im Grunde genommen kämpft die Freie Szene einen vergeblichen Kampf. „Denn die Verwaltung sitzt am längeren Hebel. Wir brauchen für eine dauerhafte Bürgeteiligung Strukturen innerhalb der Verwaltung, die es möglich machen den Bürger einzubinden. Einfach nur, wie es jetzt getan wird, Sparvorschläge ins Netz zu stellen reicht einfach nicht.“

„Ich stelle mich damit mal außerhalb dessen, was die Grünen generell zum Thema Nichtraucherschutzgesetz sagen,“ wurde Ingrid Fitzek etwas konfrontativer als sich die Diskussion um die Lage des DJAEZZ und der Clubszene in der City drehte, „ich finde es gut, wenn es Räume für Raucher gibt, sofern die Mitarbeiter der Clubs nicht gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt wird.“ Falls aber das Gesetz, das die Grünen momentan durchzubringen versuchen, doch in Kraft tritt? „Dann wird man andere Regeln dafür finden müssen.“ Was die Frage allerdings nicht klärte, was passiert wenn die Raucher zukünftig vor dem Club stehen und damit die eigentliche Thematik – das DJAEZZ hatte mit Beschwerden der Nachbarn wegen Lärm in der Nacht zu kämpfen – noch eher verstärken. Fitzek betonte, dass man bei Problemen in erster Regel miteinander reden sollte. Wer allerdings, so Rubinstein, mitten in die Innenstadt zieht und in Clubwohne wohnt, der müsse auch notfalls mit den Begleitumständen umgehen. Allerdings, so der unabhängige Kandidat auf Nachfrage aus dem Publikum, könne man als Oberbürgermeister in der Regel nicht dafür sorgen, dass ein Club Profit macht. Allenfalls die Infrastruktur könne man zur Verfügung stellen.

Eine merkwürdige Agressivität legte CDU-Kandidat Lensdorf an den Tag: Vermehrt verwies der darauf, dass man seitens der CDU schon lange über das Thema hätte reden wollen – auch überfraktionell – dass der Rat dies aber blockiert hätte und man jetzt in diesem Aufgalopp sei, den man nicht gutheißen könne. Verblüffend vor allem, dass Lensdorf von dem Brief, den vor einiger Zeit die Agentur „wir jetzt hier“ schrieb und der offen über das Unbehagen der Freien Szene referierte nicht zu kennen schien. Es sei ja nun auch nicht so, warf Rubinstein ein, dass man die Probleme des Haushaltes erst im letzten Jahr bewußt diskutieren würde. Wie aber genau jetzt wo zu sparen sei – außer Karling, der die Oper für nicht mehr haltbar hält weil er nicht sieht, wo die Stadt die 7 Millionen auf anderem Wege herbekommen würde, hielten sich die Kandidaten mit Sparvorschlägen ausdrücklich zurück. Die Übernahme von Konzepten aus Berlin oder London könne allerdings nun nicht der Weisheit letzter Schluss ein – so Wittsiepe, der die Diskussion wieder erdete.

Hitzig ging es her als es um die Frage ging, ob 2013 ein neuer Kulturdezernent gewählt werden würde. „Das ist etwas, was ich nicht jetzt in dieser Runde diskutieren möchte“, so Link. „Als OB werde ich mir erstmal alle Mitarbeiter ansehen, dann sind noch Arbeitsverträge abzuwarten und letzten Endes ist dies eine Entscheidung des Rates.“ Die Diskussion ob Janssen die Lage überleben würde oder nicht könne man an dieser Stelle nicht spüren. Andererseits wurde vorher in der Diskussion betont, dass Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik von nöten seien – hier klafften Anspruch und Realität auseinander. Allerdings könne man Janssen sehr wohl fragen, was dieser als Kulturdezernent momentan tue, so Frank Koglin, momentan sei davon ja nicht viel zu spüren. Ebenfalls stellte Wittsiepe fest: „Natürlich kann ich sehr wohl denjenigen für Entwicklungen verantwortlich machen, der die Verantwortung des Amtes hat.“ Ein weiteres Thema erregte anschließend die Gemüter: Eberhard Pressler, der nach einer langen Suada endlich zum Kern seines Anliegens kam: Bekenntnis zur Traumzeit – ja oder nein?

Fietzek stimmte Pressler zu: „Wir brauchen eine Stelle im der Verwaltung, die sich mehr mit Förderprogrammen beschäftigt“ – Link dagegen lehnte ein „Ja oder Nein“ komplett ab. „Wer so fragt versteht in der Regel nichts von Politik.“ Rubinstein schloss sich an: „Die Politik muss erstmal abwarten was die einzelnen Ausschüsse für den Haushalt beschließen. Erst dann kann ich persönlich sagen, was ich unterstütze und was nicht. Wehtun wird es uns auf jeden Fall.“ Lensdorf attackierte Pressler, der immer darstellte als hätte man die 100.000 Euro für die Traumzeit verwenden können: „Die Stadt wäre rechtsbrüchig geworden.“

Ist man nach dieser Diskussion am Ende schlauer als zuvor? Nicht wirklich, denn die Positionen der Kandidaten waren vorher schon bekannt und bis auf die zwei heftigeren Wortwechsel entpuppte sich die Diskussion in erster Regel als sehr dialog- und harmoniebemüht. Profilschärfung war an diesem Abend nicht gefragt – wer in Kulturfragen interessiert ist wird also weiterhin aufmerksam die Kandidaten und ihr Verhalten bis zum Wahltermin verfolgen müssen.