Duisburger OB-Kandidat Michael Rubinstein - Foto: Thomas Rodenbücher
Duisburg – Michael Rubinstein, der unabhängige Kandidat für das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters, hält das von der Stadtspitze vorgelegte Haushaltspaketpaket für „bitter, aber leider erforderlich“. Einige Sparvorschläge gehen ihm jedoch „in die völlig falsche Richtung“.
Michael Rubinstein bescheinigt dem vom Verwaltungsvorstand der Stadt Duisburg vorgelegten Haushaltskonzept, es sei „breit angelegt und würden alle treffen“. Angesichts der Finanzlage der Stadt seien auch Kürzungen in den Bereichen Kultur und Freizeit „leider nicht zu vermeiden“.
Rubinstein wörtlich: „Wenn wir die Zuständigkeit für unsere ureigensten Angelegenheiten nicht vollends an die Regierungspräsidentin verlieren wollen, brauchen wir ganz dringend eine Duisburger Einigung auf ein genehmigungsfähiges Konzept.“ Der nächste OB wird auf dieses Sparpaket keinen Einfluss mehr haben; er wird es umsetzen müssen.
Zwischenrufe wahlkämpfender OB-Kandidaten könnten eine Einigung im absehbaren Tauziehen zwischen Rat und Verwaltung erschweren. Rubinstein empfiehlt der Politik dennoch, „darüber nachzudenken, ob der Schaden, der mit der Schließung von Stadtteilbibliotheken oder der Abschaffung der Sprachförderung angerichtet würde, zu verantworten ist“.
Zweifel seien angebracht, dass eine Erhöhung der Parkgebühren tatsächlich zu städtischen Mehreinnahmen führe. „Wenn Käufer aus Duisburg vertrieben werden“, so Rubinstein, “haben wir hinterher keinen Cent mehr im Stadtsäckel“.
