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Nach Finnland wurden am gestrigen Mittwoch auch Internetdienstanbieter (ISPs) in den Niederlanden gerichtlich dazu gezwungen, den Zugang zur Filesharing-Website »The Pirate Bay« zu sperren.
Dazu meint Andreas Popp, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland: »Die Beispiele aus Finnland und den Niederlanden zeigen sehr deutlich, was passiert, wenn das Mittel der Netzzensur salonfähig wird. Während die Bürger in Deutschland sich mit Erfolg gegen dieses Instrument zur Wehr setzen, schlagen andere EU-Mitgliedsstaaten diesen Weg immer häufiger ein.«
Bezeichnend ist dabei, dass es Gerichte sind, die hier zur Zensur greifen. Dabei akzeptieren sie bewusst, dass die Nutzer auch von der legalen Nutzung von »The Pirate Bay« ausgeschlossen werden.
»Hier haben die Gesetzgeber auf ganzer Linie versagt«, fährt Popp fort. »Sie haben sich der notwendigen Liberalisierung des Urheberrechts verweigert und damit den Geist aus der Flasche gelassen. Die Verbreitung von Zensur in Europa ist besorgniserregend. Die Bundesregierung muss diesen Trend in Europa genauso verurteilen wie Menschenrechtsverletzungen in außereuropäischen Staaten.«
