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Nüchtern betrachtet aber ist es gar keine Überraschung. Es ist genau das, was man an dieser Stelle erwarten würde:
Die Grünen haben einen Gutachter beauftragt, sich mit einer Untersuchung des Bundeskartellamts zu beschäftigen. Dieses hatte, wieder auf Drängen der Grünen, untersucht, ob die Oligopolisten auf dem Strommarkt ihre Stellung ausnutzen.
Wer halbwegs bei Sinnen ist würde diese Frage beantworten mit „Ja sicher“. Alles andere würde jeder Idee unseres Kapitalismus widersprechen. Wenn es nur 4 Unternehmen gibt, die den Markt unter sich friedlich aufgeteilt haben, ist ein Oligopol mit lokal monopolistischen Strukturen wahrscheinlich. Das in dieser Struktur die Preisbildungsmechanismen nicht funktionieren, ist logisch – schon weil es zu einer Informationsverzerrung zwischen den Marktteilnehmern kommt.
Der Spiegel berichtet jetzt:
Die vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern.
(…)
Konkret geht es bei dem von den Grünen im Bundestag in Auftrag gegebenen Gutachten um die sogenannte Sektorenuntersuchung des Bundeskartellamts. Mit der aufwendigen Untersuchung wollte das Kartellamt nachweisen, dass die Energieversorger in der Vergangenheit bewusst Kraftwerkskapazitäten zurückgehalten haben, um den Strompreis zu manipulieren. Doch selbst nach monatelanger Arbeit konnten die Wettbewerbshüter diesen Nachweis trotz „erheblicher Zweifel“ nicht erbringen. Glaubt man dem Gutachten, ist das auch kein Wunder. So hätten E.on und Co. dem Kartellamt wohl falsche Daten und Begründungen über Kapazitäten geliefert, die seitens der Behörde nicht nachgeprüft wurden.
Wenn wir jetzt ehrlich sind wäre das einzige „Skandälchen“, wenn das Kartellamt die Daten wirklich nicht gegen geprüft hätte. Da muss man dann allerdings auch die Frage nach der Qualifikation stellen.
Was die Energieversorger angeht wäre jedoch zu konstatieren, dass diese sich exakt verhalten, wie man es erwarten würde.
Die Schwarz-Gelbe Bundesregierung wäre jetzt natürlich gefordert. Aber von Merkel und ihren Ministern ist an der Stelle keine Unterstützung zu erwarten. Man muss ja schließlich auch an die Zeit nach dem Abgeordnente-Dasein denken. Daseinsfürsorge.
