Stephan Kramer
Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft gewarnt. Die Bundesregierung müsse die Studienergebnisse der Friedrich-Ebert-Stiftung als „Alarmsignal und dringenden Weckruf“ verstehen, so Kramer der „Rheinpfalz am Sonntag“, effektiver gegen antidemokratisches Gedankengut vorzugehen.
Er sei „sehr verwundert“ über die Äußerungen des CSU-Chefs Seehofer, sagte Kramer. Offenbar sei die Heimschwelle, mit fremdenfeindlichen und den sozialen Frieden gefährdenden Aussagen und zudem mit sachlich falschen Behauptungen auf Stimmenfang zu gehen, selbst unter Politikern demokratischer Parteien deutlich gesunken. „Das ist nicht nur schäbig, sondern geradezu verantwortungslos.“
In diese Kategorie gehören aus Kramers Sicht auch die Aussagen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zur hierzulande vorkommenden „Deutschfeindlichkeit“. Sie zitiere Stammtischparolen, statt sich des Problems anzunehmen, bemängelte Kramer. Die Integrationsdebatte sei „unverhältnismäßig, scheinheilig und hysterisch“.