Neuer Integrationsgipfel geplant – Parteien wollen offen über Probleme reden

Berlin / Saarbrücken. (ots) – Nach dem Beschluss der Bundesbank, die Entlassung von Thilo Sarrazin zu beantragen, wollen die großen Parteien die Diskussion über Probleme der Integration jetzt verstärken. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Sonnabendausgabe), nach der Entscheidung der Bundesbank sei es jetzt an der Zeit, “dass wir uns dem eigentlichen Thema widmen”. Die Integration der hier lebenden Migranten sei einer der wichtigsten Herausforderungen. Unter der Führung der Union seien in den letzten Jahren zwar schon wichtige Schritte unternommen worden.

“Wir wissen aber auch, dass es Missstände gibt, die in der Bevölkerung für Unzufriedenheit sorgen. Diese nehmen wir ernst”. Nach Informationen der “Saarbrücker Zeitung” soll noch in diesem Jahr unter Leitung von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) ein Integrationsgipfel im Kanzleramt stattfinden. Es ist der erste unter schwarz-gelber Ägide, der vierte insgesamt. Der genaue Termin werde in den nächsten Tagen feststehen, hieß es im Kanzleramt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verteidigte den Beschluss ihrer Partei, ein Ausschlussverfahren gegen Sarrazin einzuleiten. In einem Brief an alle Mitglieder, der der “Saarbrücker Zeitung” vorliegt, schrieb Nahles, Sarrazin habe Grenzen überschritten und sich außerhalb der Wertegemeinschaft der SPD gestellt.

Gleichzeitig räumte Nahles aber ein, dass in der Integration “vieles im Argen” liege “In diesem Punkt geben wir Sarrazin recht.” Eine kritische Debatte über Fortschritte wie über Probleme und Defizite sei “dringend geboten”. So gebe es teilweise noch erhebliche Bildungs- und Sprachdefizite. “Und wir dulden auch keine Parallelgesellschaften”. Die von Parteivize Klaus Wowereit geleitet “Zukunftswerkstatt Integration” soll nun verstärkt Veranstaltungen zum Thema durchführen, hieß es im Willy-Brandt-Haus.