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Loveparde: Der Countdown läuft – SPD bringt Antrag zum Rat ein: OB-Rücktritt vor Abwahl?

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Image by xtranews.de via Flickr

Duisburg – Die SPD-Ratsfraktion bringt zur Ratssitzung am Montag noch einen Antrag ein. Tenor: OB Sauerland solle noch vor der Behandlung des Abwahlantrages die politische Verantwortung übernehmen und zurück treten.

Sollte der Antrag eine Mehrheit finden, wäre der Vorgang ziemlich einmalig. Ein vergleichbares Rücktritts-Votum eines Rates an seinen Oberbürgermeister in einer Großstadt ist nicht bekannt. Die mit dem Titel „Duisburg trauert“ überschriebene Resolution beinhaltet im ersten Teil neben dem Gedenken und dem Dank an alle Helfer auch eine Entschuldigung an alle, die Leid durch diese Katastrophe erfahren haben. Im zweiten Teil wird der notwendige Neustart beschrieben, der nur durch einen Rücktritt Sauerlands ermöglicht werde. Dies geschieht auch im Bezug auf die Äußerungen des Bundespräsidenten.

Für die SPD bleibt die Übernahme politischer Verantwortung nach wie vor unabhängig von der Anerkennung einer persönlichen Schuld.

Resolution

Duisburg trauert!

Der Rat der Stadt Duisburg verneigt sich im Gedenken an die Verstorbenen und spricht den Angehörigen, Familien und Freunden der Opfer seine Anteilnahme aus. 

Wir bedauern sehr, dass Menschen von einer Veranstaltung in unserer Stadt nicht unversehrt nach Hause zurückkehren konnten und bitten um Entschuldigung für das Leid, dass diese erfahren mussten.

Wir danken allen, die in Funktionen oder als Besucher Menschenleben gerettet, Verletzten zur Seite gestanden oder in anderer Form geholfen haben.

Wir danken den vielen Tausend Duisburgern, die mit ihrem deutlich wahrnehmbaren Mitgefühl und Beileid über die Stadtgrenzen hinaus ein bewegendes Zeichen ausgesandt haben. Wir danken denjenigen, die sich um das Gedenken in den vielfältigsten Formen bemüht haben, sei es im Tunnel oder an anderen Stellen in der Stadt.

Duisburg ist auch weiterhin eine Stadt mit hohem Potential. Sie braucht nach dieser einschneidenden Katastrophe über die Trauerbewältigung hinaus gehende Schritte. Duisburg braucht einen neuen Start.

Ranghöchste Vertreter des Staates haben nach der Katastrophe auf die besonderen Anforderungen an öffentliche Ämter hingewiesen und an ihren deutlichen Erwartungen keinen Zweifel gelassen.

Deshalb fordert der Rat der Stadt Duisburg den Oberbürgermeister auf, noch vor einer Sondersitzung des Rates zu seiner Abwahl selbst die politische Verantwortung zu übernehmen und unabhängig von der Anerkennung einer persönlichen Schuld zurück zu treten.

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