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Karteileichen werden reanimiert

Unsere Linkspartei, Garant für Offenheit, Pressefreiheit, Toleranz, und vor allem: Ehrlichkeit im Umgang mit den eigenen Mitgliederzahlen, gibt laut DPA eine Weisung an ihre Mitglieder und Gliederungen heraus:

Die Deutsche Presse-Agentur berichtet, dass wegen der so genannten Karteileichen-Affäre der Parteivorstand der Linken die aktuellen Mitgliederzahlen “geheim halten” wolle. Entsprechendes sei vom Geschäftsführenden Vorstand am Montag dieser Woche in Berlin beschlossen worden, “wie aus einem internen Brief an die Parteigliederungen hervorgeht”, so die DPA. Darin wird gebeten, auf Anfrage nur die Mitgliederzahlen zum 31. Dezember 2009 weiterzugeben. “Weitere Wünsche nach Übersichten über zahlende und nichtzahlende Mitglieder geben wir nicht an die Medien”, soll es in dem Schreiben heißen.“

Auf gut „Deutsch“ übersetzt heisst das:  “So, Genossen, für 2009 können die uns nix mehr…ist parteirechtlich verjährt! NRW-Bundestagsmitglieder dürfen aufatmen!
Aber passt auf, was Ihr sagt zu 2010! Denn da könnte uns sonst Schlimmes drohen, besonders unserem Sorgenkind NRW!”

Da fragt sich doch der aufmerksame Beobachter unserer Freunde von Links bis ganz Links, was denn wohl seit dem 1.1.2010 bei den Linken schief gelaufen ist. Hat wohlmöglich der „böse neoliberale und unlinke“ bayerische Schatzmeister Ulrich Voß Recht mit dem, was er aussagte und heute noch mal in einem offenen Brief an Gysi formulierte? Und meint die Linkspartei denn ersthaft, mit einer solchen Presseerklärung das Jahr 2009 als korrekt und erledigt abhaken zu können?

Mitnichten, werte Genossen der linken Landes-und Bundesführungen. Denn 2009 war ein großes, entscheidendes Wahljahr. Nicht nur die Bundestagswahl stand an. Ich denke auch an die Kommunalwahl in NRW im Herbst 2009. Die dortigen Listenplätze und Mandate wurden durch einen infrage stehenden Delegiertenschlüssel gewählt. Die Frage ist doch nach wie vor, auch für NRW: haben die einzelnen Kreisverbände in NRW tatsächlich die ihnen zustehende Anzahl an Delegiertenstimmen für die jeweiligen Parteitage, auch Wahlparteitage, erhalten? Haben all diese Kreisverbände die echten Zahlen präsentiert? Sind nach all dem, was uns heute bekannt ist, nicht auch für NRW massive  Zweifel angebracht?

Auf unsere bisherigen Artikel diesbezüglich gab es von Seiten der linken NRW-Landesführung keine Stellungnahme.

Nach der im Bundesausschuss gefassten Weisung, also dem Maulkorberlass, werden wir auch weiterhin auf Stellungnahmen warten müssen. Das Thema soll ausgesessen werden. Das dürfte allerdings schwer werden. Denn viele enttäuschte Aspiranten auf gute Listenplätze werden sich so ihre eigenen Fragen stellen. Denn manchen von ihnen, waren gute dabei, wurden einfach nicht gewählt. Dies allein auf demokratische Wahlniederlagen zu schieben, erscheint aus heutiger Sicht zu billig. Ist so manche Karteileiche wieder auferstanden? Wohl eher nicht.

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