Piraten bestätigen Seipenbusch als Bundesvorsitzenden

Bingen – Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag den 41 Jahre alten Diplom-Physiker Jens Seipenbusch erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der Münsteraner setzte sich am Samstag gegen sieben Gegenkandidaten durch und bekam 52,6 Prozent der Stimmen.

Auf den bisherigen Parteichef entfielen 455 von 865 gültigen Stimmen. Insgesamt hatten 874 von 1.001 anwesenden Parteimitgliedern mit abgestimmt, die zuvor nicht delegiert werden mussten. Seipenbusch ist Gründungsvorsitzender der Partei und hat das Amt erneut seit 2009 inne. Er musste sich gegen sieben weitere Kandidaten durchsetzen. Zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wurde am Samstag Andreas Popp aus Augsburg gewählt.

Datenschutz, Bildung und Bürgerrechte in einer Informationsgesellschaft seien Kernthemen der Piraten, sagte Seipenbusch in seiner Eröffnungsrede am Samstagmorgen. In seiner Bewerbungsrede hatte sich Seipenbusch für eine maßvolle Ausweitung des bisherigen Kernprogramms der Partei ausgesprochen. „Wenn wir versuchen, alles zu machen, machen wir wahrscheinlich alles schlecht“, sagte Seipenbusch. Die Partei habe nicht die personellen und finanziellen Ressourcen, alle Themen gleichzeitig zu besetzen.

Andere Redner forderten in Bingen ihre Partei auf, den Öffnungsprozess zu beschleunigen. Der Antrag, das Parteiprogramm um einen Passus zu ergänzen, in dem den bisherigen Kernthemen weiter Priorität eingeräumt wird, fand nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. Die Diskussion über die künftige thematische Schwerpunktsetzung der Piratenpartei wird heute fortgesetzt.