SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas: Bundesregierung muss durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen dauerhaft unterstützen

Berlin. Zum Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der pharmazeutischen Industrie zur Weiterführung der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas:

„Die Arbeit der Stiftung Humanitäre Hilfe ist bis 2017 gesichert. Das ist eine gute Nachricht für die Betroffenen. Die Bundesregierung muss nun zügig die vorgesehenen 25,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt 2010 an die Stiftung weiterleiten und deren gute Arbeit sichern.

Offen bleibt aber die Frage, wie die Stiftung langfristig ihre Aufgaben erfüllen soll. Es gibt rund 800 Leistungsberechtigte, die nach Berechnungen des Robert-Koch-Instituts heute erfreulicherweise die gleiche Lebenserwartung haben wie nicht Infizierte. Laut Stiftung ergibt sich daraus bis 2070 ein Mittelbedarf von bis zu 290 Millionen Euro.

Die Bundesregierung muss sich jetzt grundsätzlich zur Weiterführung der Stiftungstätigkeit bekennen. Die Betroffenen verdienen eine verlässliche Perspektive für ihre Unterstützung durch die Stiftung.