Bau des Rhein-Ruhr-Express ungewiss

Köln (ots) – Baubeginn und Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Express (RRX) stehen mehr denn je in den Sternen. Wie der ‚Kölner Stadt- Anzeiger‘ in seiner Donnerstag-Ausgabe berichtet, sieht sich die Bundesregierung nicht in der Lage, irgendeinen Termin zu nennen. Auch die Finanzierung des Verkehrsprojektes erscheint wieder fraglich. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Darin heißt es, "Planfeststellungsverfahren für den RRX zwischen Köln-Mülheim und Dortmund werden voraussichtlich ab 2011" eingeleitet. Über die Dauer könne man nichts sagen. Auch die Frage nach dem Baubeginn könne deshalb "aus planungsrechtlichen Gründen derzeit nicht beantwortet werden". Der Baubeginn hänge auch "von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln". Die Gesamtkosten beziffert die Regierung auf "circa zwei Milliarden Euro". Die Frage, wie die Kosten "bis zur Fertigstellung in den Bundeshaushalt eingestellt" werden, bleibt im Kern unbeantwortet. Der Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums sieht dennoch keine Gefahr für die Finanzierung des Projektes. Er verwies gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" auf Zusagen des Bundes und der Bahn. Es gebe auch einen Beschluss des Bundestages, den RRX zu bauen. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im NRW-Landtag, Horst Becker, kritisiert dagegen, die Finanzierung sei völlig unklar. Außerdem werde der RRX teurer als bisher von der Landesregierung eingeräumt. Die Antwort der Bundesregierung bedeute, dass der RRX auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben sei, sagte Becker.