SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
Stuttgart (ots) – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angegriffen, der in kurzer Amtszeit eine hohe Popularität erlangt hat. „Wenn es nach kurzfristigen Beliebtheitseinschätzungen ginge, wäre Donald Duck US-Präsident geworden“, sagte Heil im Interview der „Stuttgarter Zeitung“ (Montagausgabe). „Guttenberg ist eloquent im Auftreten, aber das heißt nicht, dass er als Minister substanziell irgendetwas geleistet hat.“ Er finde es nicht sehr glaubwürdig, wenn zu Guttenberg im Wirtschaftsministerium aufschreibe, was Schwarz-Gelb tatsächlich vorhabe, sich die Kanzlerin Angela Merkel aus taktischen Gründen davon distanziere und Guttenberg sich dann von sich selbst distanziere.
„Die Union sieht die Zukunft der Arbeit offensichtlich vor allem in Billigjobs“, sagte Heil. In ihrem Programm finde sich keine Idee für eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik. Auf Wahlkampf würde sie am liebsten ganz verzichten. „Angela Merkel will doch nur vernebeln, was sie mit Schwarz-Gelb wirklich vorhat“, kritisierte Heil. Am 27. September gehe es vor allem für die Arbeitnehmer um eine Richtungsentscheidung. „Wenn wir es schaffen, dies deutlich zu machen, wird die SPD gewinnen“, sagte der Generalsekretär.