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Ströbele fordert Aufklärung über US-Geheimdienste in Deutschland

Berlin (dts) – Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat eine weitere Aufklärung über die Praktiken von US-Geheimdiensten in Deutschland gefordert. Ströbele sagte in einem Interview im Deutschlandfunk, der Untersuchungsausschuss des Bundestages solle dazu weitere Akten auswerten. Nach den Anschlägen vom 11. September hätten CIA und FBI in Deutschland schalten und walten können, wie sie wollten. So seien Flugzeuge mit Gefangenen, die in Geheimgefängnisse gebracht wurden, beim Umladen an deutschen Flughäfen nicht einmal kontrolliert worden. Die Bundesregierung müsse im Verhältnis zu Washington künftig klar machen, was möglich sei und was nicht, meinte Ströbele. Hintergrund sind amerikanische Zeitungsberichte, nach denen die Einrichtung mehrerer US-Geheimgefängnisse durch die CIA von Frankfurt am Main aus geplant wurde.

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