Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sieht nach der aktuellen Steuerschätzung Spielraum sowohl für eine zügige Haushaltssanierung

Damit zog der BVB an Überraschungsspitzenreiter Mainz vorbei und belegt von nun an Platz 1 der Tabelle

Die Wulff-Rede am 3. Oktober war für die Konservativen so missverständlich. Deshalb lehnen sie sie auch rundweg ab.

In der ZEIT erschien „ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit“, wie Thea Dorn ihren Beitrag zum „Fall Sarrazin“ bezeichnet hat, das Thomas J. Moser aus Innsbruck kommentiert.

Die Gewalt in Stuttgart eskaliert.

Wie wir soeben aus dem Umfeld der Stadtverwaltung erfahren haben, beharrt die Stadt Duisburg und Adolf Sauerland auf die einstweilige Verfügung gegen xtranews. Dagen werden wir uns natürlich juristisch zur Wehr setzen und dem entsprechend vorgehen.

Es ist ja nicht das erste Gutachten, dass Dr. Ute Jasper für eine Stadtverwaltung erstellt. In guter Erinnerung ist noch das Husarenstück aus dem Jahre 2002; damals beauftrage der Mülheimer CDU Oberbürgermeister Dr. Jens Baganz sie mit einem Gutachten bezüglich des Verkaufs städtischer Anteile der Wassergesellschaft RWW an die RWE.

SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben beschlossen, die umstrittenen Studiengebühren an den Hochschulen wieder abzuschaffen. Das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden.

Hamburg (ddp-nrw). Der Stahlkonzern ThyssenKrupp rechnet angesichts des weltweiten Einbruchs der Nachfrage infolge der Wirtschaftskrise im laufenden Geschäftsjahr 2008/09 offenbar mit einem milliardenschweren Vorsteuerverlust. Dieser solle einschließlich von Sondereffekten bei über 1,5 Milliarden Euro liegen, berichtete die «Financial Times Deutschland» (Montagausgabe) unter Berufung auf interne Schätzungen. Ein Sprecher des in Duisburg und Essen ansässigen Unternehmens ...