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Stichworte

Home›Beiträge mit dem Stichwort "Volksabstimmung"
  • Politik
    Von Redaktion
    8. November 2010
    1864
    0

    Baden-Württemberger CDU-Generalsekretär Strobl rechnet mit Änderungen beim Bau von Stuttgart 21

    Berlin – (ots) – Der CDU-Generalsekretär von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, rechnet mit Zugeständnissen an die Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21. In der SWR-Talkshow “2+Leif” sagte Strobl am Montagabend: “Ich glaube, dass es im Grundsatz gebaut werden wird. Wir sollten das Ergebnis der Schlichtungsgespräche abwarten, aber ich könnte mir durchaus vorstellen, dass es die eine ...
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  • Politik
    Von Redaktion
    10. Oktober 2010
    1442
    0

    “Spiegel”-Umfrage: Bürger in Baden-Württemberg befürworten Volksabstimmung über das Bahnprojekt

    Zwei Drittel der Baden-Württemberger sind für eine Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. 46 Prozent sind für das Projekt, 43 Prozent dagegen.
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    1589
    0

    CSU-Innenexperte Uhl: Muslime sollten Rücksicht auf Städtearchitektur nehmen

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Leipzig. Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat die Muslime in Deutschland aufgefordert, bei Neubauten von Moscheen und Minaretten mehr Rücksicht auf die bestehende Städtearchitektur zu nehmen. "Ich kann mir vorstellen, dass auch in Deutschland viele Menschen mit der dominanten, bevormundeten Architektur von Minaretten erhebliche Probleme haben. Diese Stimmungen muss man ...
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  • Politik
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    1588
    1

    Minarette: Staatsminister Hoyer: Schweizer Entscheidung ist eine Belastung für Europa

    Image by strizale via Flickr Halle (ots) – Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), sieht in dem Votum der Schweizer gegen den Bau von Minaretten eine Belastung für Europa. "Das ist eine ausgesprochen brisante Entscheidung, weil wir natürlich ahnen, dass bei Volksabstimmungen in anderen europäischen Ländern Ähnliches herauskommen könnte", sagte er der in ...
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  • KulturPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    30. November 2009
    1728
    0

    Zentralrat der Ex-Muslime: Minarett-Entscheidung in der Schweiz Signal gegen Scharia

    Image via Wikipedia Leipzig (ots) – Der Zentralrat der Ex-Muslime hat die Schweizer Volksabstimmung zum Bauverbot von Minaretten begrüßt. "Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam", sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). ...
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  • AllgemeinPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    2. Oktober 2009
    1260
    0

    EU-Reformvertrag: Zustimmung der Iren zeichnet sich ab

    Düsseldorf (ots) – Beim zweiten irischen Referendum über den EU-Reformvertrag zeichnet sich ein deutliches “Ja” ab: Ersten Exit-Polls (Befragungen vor dem Wahllokal) vom Abend zufolge lag die Zustimmung für den Text bei 55 bis 60 Prozent. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende “Rheinische Post” (Samstagsausgabe) aus irischen Regierungs-Quellen. Die Wahllokale auf der Insel waren am ...
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  • BundestagswahlPolitik
    Von Thomas Rodenbücher
    4. September 2009
    1354
    0

    Klaus Ernst: Bundestagswahl wird Volksabstimmung über Rente ab 67

    Berlin (ots) – Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst unterstützt die Forderung der Gewerkschaften nach eine Rücknahme der Rente erst ab 67. Ernst bezeichnet die Bundestagswahl als “Volksabstimmung über die Rente ab 67” und fordert die Gewerkschaften auf, entsprechenden Druck auf alle Parteien auszuüben. Er erklärt: Die Rente ab 67 muss weg. Sie schafft keinen einzigen ...
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