In den heutigen Abendstunden fanden im Kreisgebiet erneut zahlreiche “Corona Spaziergänge” statt, die allesamt friedlich verliefen. Die Aufzüge in Moers und Rheinberg waren, wie bereits in der letzten Woche, angemeldet. In Alpen, Schermbeck, Dinslaken und Xanten versammelten sich die Menschen, ohne ihren “Spaziergang” vorher anzukündigen. Anlass für die Polizei, noch einmal deutlich zu machen, dass ...

Image by Piratenpartei Deutschland via Flickr Die geplante Neuregelung des Versammlungsrechts in Niedersachsen stößt bei der Piratenpartei Deutschland auf herbe Kritik. Es gibt keine klaren Regelungen über den Umgang mit dem Videomaterial von Demonstrationen, das nach der Gesetzesinitiative zukünftig aufgezeichnet und gespeichert werden kann. Die Regierungsparteien CDU und FDP haben sich in Niedersachsen auf einen ...