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Geplanter Ratsbürgerentscheid in Solingen rechtswidrig
Die Initiative „Mehr Demokratie“ hält den in Solingen geplanten Ratsbürgerentscheid über den Bau einer Treppe am Theater- und Konzerthaus der Stadt für rechtswidrig. Nachdem der Rat vor zwei Jahren mit den Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen die Treppe einen Kompromiss geschlossen und darüber einen Vertrag unterzeichnet hatte, will Oberbürgermeister Tim Kurzenbach (SPD) die Bürger nun über ... -
Solingen: Petrus war ein Jeck – 40.000 kamen zum Zoch!
Bei strahlendem Sonnenschein und mit jeder Menge guter Laune im Gepäck, verfolgten rund 40.ooo Menschen den Solinger “Zoch”. Mit dabei in diesem Jahr 20 Festwagen und 22 Fußgruppen -
Hochwasser im Bereich Solingen**aktuelle Lage vor Ort
Mittlerweile ist bekannt, dass durch die anhaltenden Regenfälle und die starke Schneeschmelze der vergangen Tage die Lage eher ernster werden wird -
Bürger retten Solinger Haushalt – Pleite mit Hilfe von Bürgerhaushalt abgewendet
„ Die Solinger haben mit ihren Sparvorschlägen die weit verbreitete Meinung widerlegt, dass die Bürger nur die Steuern senken und die Ausgaben erhöhen, wenn sie selber darüber entscheiden dürfen“, kommentierte Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“, den Ausgang des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Daraus solle auch der Landtag Konsequenzen ziehen und etwa das Finanztabu für landesweite Volksbegehren ...
