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Duisburg: SPD-Bundestagsfraktion: Bärbel Bas kandidiert als Nachfolgerin von Karl Lauterbach als stellvertretende Fraktionsvorsitzende
In seiner heutigen Sitzung hat der Geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas zur Nachfolgerin Karl Lauterbachs als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Gesundheit, Bildung und Forschung sowie Petitionen nominiert. Die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes findet in der Fraktionssitzung am 24. September statt. Bärbel Bas wurde vom kommissarischen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich vorgeschlagen. „Ich habe mich sehr ... -
Künast fordert Drei-Milliarden-Programm für Elektroautos
Image via Wikipedia Bonn (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) rechnet vorerst nicht mit der Einführung einer PKW-Maut in Deutschland. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte Ramsauer: "Das steht nicht im Koalitionsvertrag drin, deshalb steht es auch nicht unmittelbar auf der Tagesordnung." Dennoch müsse man "ohne jede Vorbehalte" nach Finanzierungsmöglichkeiten für Straßenbauprojekte suchen. Dies ... -
Saarbrücker Zeitung: Lafontaines Rückzug soll Bundespartei neu ordnen
Saarbrücken (ots) – Der Rückzug von Linksparteichef Oskar Lafontaine vom Fraktionsvorsitz im Bundestag erfolgt unabhängig von einem verstärkten Engagement für die Landespartei im Saarland. Lafontaine sagte der "Saarbrücker Zeitung", angesichts der Diskussionen über eine Doppelspitze in der Fraktion und die Frauenquote in der Führung wolle er die "längerfristige Arbeit der Bundespartei" neu strukturieren. Falls es ...