Duisburg scheint irgendwie eine Geisterstadt zu sein. Egal wen man fragt in Verwaltung, Politik, Wirtschaft, man bekommt keine Antwort. Vielleicht mal eine kurze automatische Mitteilung, dass irgendjemand sich angeblich kümmert, doch dann kommt nichts mehr. Ob es in Duisburg irgendwie tatsächlich vorangeht, ich merke es nicht. Nehmen wir zB. mal das Thema Innenstadt. Da hat die City knapp gegen das DOC gewonnen und jeder der am 24.9.(vor drei Wochen!) für die City gestimmt hat, erwartet nun das was passiert, aber es ist verdammt ruhig geworden. Wahrscheinlich können alle nun dem Rest an City beim Aussterben zusehen.
Duisburg ist schon irgendwie gruselig, ob es hier vorangeht ist irgendwie nicht spürbar. Vielmehr kommt mir so vor als säße Duisburg wie diese Puppe irgendwie in einem muffigen Kellerloch um bloß niemanden zu erschrecken, oder eben genau das zu tun, falls sich doch mal jemand dahin verirrt.
Nehmen wir Fragen an die Stadt die ich im Laufe der letzten Monate gestellt habe. In sehr vielen Fällen keine Antwort.
Nachdem ich das dann vor wenigen Tagen in einem öffentlichen Brief an Frau Dr. Kulendik, Beauftragte für Korruptionsvorbeugung und Unternehmensethik – Stabsstelle Compliance, hier kundtat, regte sich heute ein wenig.
Ich bekam tatsächlich mal wieder eine Antwort:
Sehr geehrter Herr Schulze,
Ihre unterschiedlichsten Anliegen, die Sie an die Duisburger Verwaltung richten, betreffen eine Vielzahl von Fragestellungen, für die es einer Rückkoppelung der Stabsstelle Compliance mit den verschiedenen Fachbereichen bedarf. Diese interne Kommunikation und Abstimmung erfolgt in der Tat unabhängig von Erinnerungen. Ich bin aber davon ausgegangen, dass eine aktuelle Nachfrage Ihrerseits dem Fachbereich nicht vorenthalten werden sollte. Daher habe ich diese ergänzend weitergeleitet, um Ihr Interesse an den Vorgängen zu verdeutlichen. Hierüber habe ich Sie ergänzend mit meiner E-Mail vom 11.10.2017 informiert.
Im Übrigen hatte ich Ihnen bereits in meiner E-Mail vom 22.04.2017 meine Aufgabe und das Vorgehen der Verwaltung dargelegt. Gerne füge ich Ihnen den entscheidenden Auszug meiner damaligen E-Mail zur Ihrer Information nochmals an:
„Ich verstehe meine Aufgabe so, dass Eingaben und Hinweise, die eine Compliance-Relevanz aufweisen, von mir aufgegriffen werden, um sicherzustellen, dass ein rechtmäßiges Handeln der Verwaltung erfolgt. Da die Verwaltung eine große Bandbreite an unterschiedlichsten Fachaufgaben absolviert, bedarf es eines umfangreichen und teilweise auch speziellen Fachwissens. Es ist somit nicht möglich und auch nicht zielführend, dass eine Compliance-Stelle alle Eingaben ohne Beteiligung der Fachbereiche abschließend bearbeitet. Vielmehr erfolgt insoweit eine interne Abstimmung und Beratung zwischen den verschiedenen Fachbereichen, ggf. bis hin zu einer rechtlichen Prüfung durch das städtische Rechtsamt. Es ist sicherlich nachvollziehbar, dass diese internen Abläufe nicht nach außen erkennbar werden. Gerne darf ich Ihnen jedoch hinsichtlich Ihrer Frage, ob ich überhaupt persönlich etwas unternommen habe, bestätigen, dass auch hier unter Einbindung der Stabsstelle Compliance die gebotene interne Abstimmung angestoßen wurde und erfolgt.“
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Dr. Petra Kulendik
Daraufhin habe ich ihr prompt geantwortet:
Guten Tag,
danke für Ihre Antwort, doch ich erkenne angesichts meiner Fragestellungen an die Stadt nur faule Ausreden Ihrerseits. Ich brauche auch nicht an Mailinhalte erinnert zu werden.
Nochmals als x-te Wiederholung meine Anliegen, die ich in einem offenen Brief auf xtranews kürzlich veröffentlicht habe:
Ausgangspunkt meines letzten Schreibens an Sie war die Nicht-Reaktion der Stadt auf meine Nachfrage, wo denn zwei Eingaben von mir an den Rat aus 2016(!) abgeblieben sind (Joppa und Nellen/Kopka).
Desweiteren folgende Anfragen die ich zuletzt als Pressevertreter an die Stadt Duisburg gestellt hatte und die auch schon (bis auf Nr. 7) mehr als einen Monat und bis zu einem Jahr „alt“ sind:
1. der leidige Vorgang um Frau Bungardt, der sich hinschleppt und immer noch einer abschließenden Klärung bedarf – mit dem Fall müssten Sie persönlich längst selbst befasst sein
2. meine Fragen zu den Kosten der neuen Fernbushaltestelle am HBF
3. meine Fragen zu den Vorgängen/Kosten rund um die Pumpanlage im/am Innenhafenbecken
4. meine Fragen zu den tatsächlichen Haushaltszahlen betreffend die Parkraumbewirtschaftung / Kosten für WBD etc.
5. meine Fragen bzgl. der Kosten für die Mercatorhalle p.a., die von der IMD nur bruchstückhaft beantwortet wurden und deshalb eines abschließenden Statements harren
6. meine Fragen nach dem Ablauf der OB-Wahl (direkt ans Wahlamt gemailt)
7. und last but not least ganz aktuell: die Frage nach den PCB-Messungen in Schulräumen
Keine meiner Anliegen/Fragen wurde so behandelt, daß ich das Gefühl hatte man kümmert sich darum. Schon allein dieses Benehmen ist schlichtweg inakzeptabel, denn Fachwissen oder eine Rückversicherung durch das Rechtsamt ist dazu nicht notwendig, gute Erziehung und vorbildliche Anleitung reichen dazu vollkommen aus.
Insofern ist allein dieses Verhalten schon Anlaß genug durch Sie gerügt und verfolgt zu werden, demnach mir auch Zwischenstände mitzuteilen an die nicht ich Sie erinnern muß.
Personal das so handelt setzt seinen Arbeitgeber einer schlechten Meinungsbildung aus. Dass da nicht gegengewirkt wird kann ich nicht verstehen und ist Führungsschwäche oder so gewollt.
Auch kann ich nicht verstehen warum einige Fragen einer Rechtsamtsbewertung bedürfen. Ich glaube nicht wegen der Rechtmäßigkeit, höchstens zur Rechtsfolgenabschätzung, um sich als Stadt frühzeitig gegen Rechtsfolgen abzusichern.
Schlußendlich kann ich/man erwarten, dass Angelegenheiten dieser recht einfachen Art ziemlich schnell erledigt sind. Keine der obigen Fragestellungen ist wirklich kompliziert. Alleine die Vorstellung was passiert, wenn mal mehr BürgerInnen von diesen Anfrage-Möglichkeiten Gebrauch machen würden ist lachhaft.
Das IFG NRW sieht vor, dass Anfragen binnen 30 Tagen erledigt sein sollen.
Warum sollte dies bei Presseanfragen anders sein?
Eine Stadtverwaltung die diese Dinge nicht mehr erledigen kann oder will ist für ihre BürgerInnen schlichtweg inakzeptabel.
Hier wird doch exemplarisch deutlich welche -mit Verlaub- beschissene Struktur die Verwaltung und der Konzern Duisburg hat. Da werden Stabsstellen, Eigenbetriebe, Beteiligungen und weiß Gott was sonst noch alles so gegründet und verknüpft, wie es nützt um Machtpositionen zu wahren und Posten zuzuschanzen, eine Folgenabwägung wie die der vollkommenen Undurchsichtigkeit findet nicht statt.
Die verantwortliche Person an der Spitze, die das letztlich zu vertreten und (mit)verantworten hat, ist daher ebenso inakzeptabel, vor allem wenn in Sachen Eigenpromotion alles andere ziemlich kontraindiziert ist, m.a.W.: Die Person hält nicht was sie verspricht, wie Transparenz, Bürgerbeteiligung usw. Alles hohle Phrasen ohne Wirkungsentfaltung.
Allein die Tasache, dass Sie schreiben, dass interne Vorgänge nicht nach aussen erkennbar sind, schreit doch förmlich danach dies mal zu ändern. So bleibt die Verwaltung der undurchsichtige Moloch, der macht was er will und wie er es will. Angesichts der allgemeinen Probleme wird dieses Abschottungsverhalten nicht mehr lange funktionieren. Und wie die schon zu Beginn der letzten Legislatur der Bundesregierung versprochene Digitalisierung der Verwaltungen erfolgen soll ist mir schleierhaft.
Zu Ihrer Ehrenrettung trägt bei, dass Sie recht zügig geantwortet haben. Wären Sie Ihr (Steuer)Geld wert würden Sie anders (re)agieren, dann setzten Sie allerdings Ihren Job aufs Spiel. Dazu bedarf es Rückgrat und eines passenden Arbeitsvertrages. Ich weiß es, Sie wissen es, alle wissen es.
Gruß
M. Schulze
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