ZUKUNFT JETZT! Statt Vergangenheit heute. So DIE PARTEI.
Nachdem vor kurzem ein anonymer Redakteur der TAZ bekannte, dass er in vollem Ernst DIE PARTEI wählen würde – und dafür auch gute Gründe anführte – muss natürlich auch in einer Zeitung das andere Extrem vertreten sein. Das ist generell nichts Schlechtes, zeugt es doch von einer gesunden Diskussionskultur innerhalb eines Blattes. Im Gegensatz zu anderen Blättern ist da die TAZ durchaus ab und an federführend. Jedoch: Martin Kaul wettert per se gegen diejenigen, die die PARTEI wählen werden. Ohne sich auch nur im Geringsten mal mit der PARTEI oder ihrem Grundsatzprogramm beschäftigt zu haben. Sieht jedenfalls so aus. Es wäre eigentlich nicht der Mühe wert, sich mit diesem Artikel auseinanderzusetzen, der von Dudenfüllwörtern nur so überschwappt. Und kaum wirklich gute Argumente für die eigene Meinung zu bieten hat. Es ist wohl eher ein Symptom. Ein Symptom, dass Journalisten, die bisher die PARTEI eher als nicht relevant erachtet haben – ebenso wie die etablierten Parteien, die halt nicht offengelegt haben, dass Bots in Facebookgruppen der AfD am Werkeln waren – auf einmal merken: DIE PARTEI meint es vielleicht doch ernster als man gemeinhin dachte.
Gehäufte Ressentiments ohne Gründe
Den Wählern der PARTEI generell vorzuwerfen, dekadente Witzbolde zu sein – geschenkt. Natürlich ist DIE PARTEI eine Satirepartei. Aber doch nicht die Wähler! Die Wähler sind doch keine Witzbolde, die Wähler fühlen sich halt nur nicht von dem Angebot der bisherigen Parteien repräsentiert. Sicherlich könnten sie auch die Magedeburger Gartenpartei oder die Bibeltreuen Christen wählen – gibts die noch? – aber nicht die Wähler sind die Witzbolde. Die Politiker sind es. – Also die der PARTEI, wobei man sich da auch nicht sicher sein kann, ob nicht doch… Aber lassen wir das. Ebenfalls stimmt nicht, dass „die ernsthafte Zugewandtheit zur PARTEI für die Verlorenheit einer gesellschaftlichen Linken stehe, die sich aufs Resignieren verstünde und die eine fehlende Machtperspektive damit verwechselt, irrelevant zu sein.“ Resigniert? Wer resigniert, engagiert sich nicht in einer Partei. Wer resigniert, zieht sich zurück und macht gar nichts mehr. Was auf die PARTEI nun nicht zutrifft, wer – wie schon angesprochen – offenlegt, wie Bots Facebookgruppen füttern im Wahlkampf, der ist alles andere als resigniert. Das Grundsatzprogramm der PARTEI ist sicherlich links. Man müsste es halt nur einfach mal lesen und es vom aktuellen Bundestagswahlkampfprogramm auseinanderhalten. Die eigentliche Spaßpartei ist halt todernst geworden und außerdem ist das Guidomobil auch längst eingemottet. Ebenso wie die Schuhe mit den 18%-Sohlenaufdrucken. Was für ein Spaß wir doch mit der FDP damals hatten…
„In dieser Welt ist nur gut, wer genau für mich spricht. In dieser Welt ist nur gut, wer tut, was ich mag. In dieser Welt ist nur gut, wer mich lesen kann.“ Das als Kritikpunkte zu nennen ist spaßig, weil das nämlich auch genau auf jede andere Partei zutrifft. Wer sich mal genauer informiert und sich umtut, wer mit den Leuten am Wahlstand redet oder sich auch bei Facebook in Gruppen tummelt, der wird genau diese drei Maximen bei jeder Partei finden. Nicht bei allen Parteimitgliedern, aber natürlich bei einigen. Insofern: Das der PARTEI vorzuwerfen ist schon Satire an sich. „Man darf da mitmachen; und wenn man schon nicht mitmacht, dann sollte man einer Partei eine Stimme geben, die für irgendetwas steht.“ Natürlich steht die PARTEI für etwas. Man müsste als Journalist halt nur sich die Mühe machen und sich genauer informieren. Ich verweise immer wieder auf das Grundsatzprogramm. DIE PARTEI steht nicht für nichts. Sie steht für Etwas. Dieses Etwas muss ja nicht unbedingt mit der eigenen Auffassung von Politik übereinstimmen, aber die PARTEI hat durchaus Grundsätze. Und vertritt diese auch offensiv. Sie passen halt nur nicht jedem. Das ist ja auch in Ordnung, dann aber sollte man das auch begründen. Und nicht mit irgendwelchen Ressentiments.
„Was hast du getan, als 2017 die AfD ins Parlament kam?“ Und du wirst mir antworten müssen: „Ich habe eine Spaßpartei gewählt.“ – Nun, jedenfalls haben Wähler der PARTEI nicht die Parteien gewählt, die so unterscheidbar voneinander sind wie Butter und Butter. Wähler der PARTEI haben vielleicht eine Spaßpartei gewählt, aber sie haben – und das ist der springende Punkt – ihre Meinung kundgetan. Und sie haben gewählt. Wer in einer Demokratie eine PARTEI nicht wertschätzt, kann dies gerne tun. Wer allerdings die Wähler der PARTEI abtun möchte, wer die Wähler der PARTEI als undemokratische Idioten – und nichts anderes schimmert durch den Text durch – hält, wer den Wählern der PARTEI abspricht auf ihre Art und Weise die Demokratie und den Wahlkampf zu beleben – der sollte sich hinsetzen und nochmal mit sich selbst zu Rate gehen. Zu einer Demokratie gehört das Diskutieren und Debattieren. Mit den Mitteln, die der politische Diskurs zulässt. Und wen einem Journalisten das nicht passt, dann ist das definitiv nur dessen Problem. Und wer dann auch noch droht, den eigenen Kollegen ausfindig zu machen, der anonym für die PARTEI war – kann man den ernst nehmen? Eher nicht.