Heute gibt`s nämlich eine Buchempfehlung. Es geht um Politik und um Parteien. Und das Buch was ich empfehlen will ist nicht ganz so einfach zu lesen, an viele Stellen schon, aber stellenweise arg trocken. Ich habe es selbst fast ganz gelesen, bis auf wenige Seiten die mir einfach zu viel Recherche abverlangt hätten.
Passend zum Wahlkampf dieses Jahres geht es um das neueste Werk von Hans Herbert von Arnim „Die Hebel der Macht“.
Der streitbare Autor macht darin Vorschläge wie das derzeitige Politsystem seiner fehlenden Glaubwürdigkeit begegnen könnte. Von Arnim selbst klagt vor Gerichten unermüdlich gegen dreiste Gehaltserhöhungen der Politik, gegen dubiose Parteienfinanzierung oder gegen Machtmissbrauch bei der Besetzung von Posten und Pöstchen.
Seine Einlassungen sind nicht neu. Schon andere vor ihm habe ähnliche Kritik öffentlich geäußert. Für von Arnim macht in seinem Buch erneut und aktuell deutlich: Die politische Klasse kontrolliert sich immer mehr selbst, billigt sich bis in die kleinste Volksvertretung königliche Gehälter zu und immunisiert sich gegen jede Form von Kritik und Ideen von innen und außen.
Er zeichnet eine gierige politische Klasse, die mit aufgeblähten Etats für Fraktionen, Stiftungen und parteipolitisch gebundene Verwaltungsleute die Steuerzahler mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr kostet. Und es wird wohl noch mehr werden, wenn man sich die Zahl der künftigen Bundestagsabgeordneten anschaut. Es droht ein Riesenbundestag mit etlichen Überhangmandaten.
Von Arnim schlägt als Mittel dagegen eine größere Bürgerbeteiligung vor, die als eine „legale Revolution“ frischen Wind in die Hinterzimmer der „Kartellparteien“ bringen könnte.
Für die Bundestagswahl 2017 sagt er eine für ihn beunruhigende Sterilität voraus. Die bekannten Parteien in der Mitte, die sich über die künftige Politik in groben Zügen bereits einig zu sein scheinen und kaum mehr voneinander unterscheidbar sind. Alles ausgekungelt. Auch Martin Schulz haut nicht wirklich auf den Putz, gemäß dem Motto alles oder nichts, sondern kommt daher wie jemand der nach der Wahl in Urlaub fährt und sich den Bauch reibt in der Gewissheit sein Bestes gegeben zu haben. Mag ja sein, das war aber dann eben nicht gut genug. Und man kann ja niemanden vor der Wahl so richtig verbal angehen, mit dem man nach der Wahl noch auf Pressebälle, Empfänge gehen will und nicht zu vergessen in Ausschüssen sitzen muß, die sich über Diäten „streiten“. Ach was streiten, gestritten wird doch schon lange nicht mehr. Alles Scheingefechte, wahrscheinlich von einer Spezial-Agentur erdacht. Wenn ich mir die aktuellen Vorgänge in Niedersachsen anschaue, dann gruselt es mich vor lauter Fremdschämerei welche Frauen und Männer dort Volksvertreter sind.
Naja und wenn man Duisburg und Duisburger Politik so anschaut, dann kann man durchaus konstatieren: Im Großen wie im Kleinen oder umgekehrt. Ein OB der weitermacht als sei alles paletti und einige Gegner aus den gemäßigten „Lagern“ die auch nicht so richtig aus den Puschen kommen. Während ich für den Bund schwarz-gelb voraussage, sage ich für Duisburg Link oder Meyer voraus.
Viel ändern wird sich dann substantiell nichts, außer das das Ganze dann acht lange Jahre dauert.