Verkehrskollaps in NRW und Duisburg

Es ist mal wieder so typisch SPD: Verantwortung auf alle anderen abwälzen. Seit neusten ist der A40-Brückenzug gesperrt und keiner will es gewesen sein, schon gar nicht die SPD, denn die meint: alle anderen sind Schuld!

Nun könnte man nach den Aussagen der SPD fast meinen, die CDU und alle anderen sind Schuld an unseren städtischen- und ländlichen Niedergang. Ist dem aber wirklich so? Ein Blick in die nordrhein-westfälische Grafik ist lohnenswert.

Mit ein bisschen geschichtlichen Sachverstand kommt man nämlich zu folgenden Ergebnis: Vom 8. Dezember 1966 bis einschließlich 24. Juni 2005 regierten mit Heinz Kühn, Johannes Rau, Wolfgang Clement und Peer Steinbrück alleine oder in Koalitionen die Sozialdemokraten das Land NRW. Dies wurde dann kurzzeitig unterbrochen vom 24. Juni 2005 bis 15. Juli 2010, bevor die CDU durch Hannelore Kraft abgelöst wurde, dessen Regierungszeit von 15. Juli 2010 bis 27. Juni 2017 ging. In insgesamt 51 NRW-Regierungsjahren, regierte die SPD also fast ununterbrochen, außer mit einer 5. jährigen Unterbrechung – also 46. Jahre.

Von 1948 bis einschließlich 2004 stellte die SPD mit August Seeling, Arnold Masselter, Ernst Ermert, Josef Krings und Bärbel Zieling ununterbrochen den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg. Unterbrochen wurde dies durch den damaligen Oberbürgermeister Adolf Sauerland und (komissarisch) Benno Lensdorf welche von 2004 bis Mitte 2012 das städtische Ruder unter der CDU-Fahne übernahmen. Ab Mitte 2012 übernahm dann wieder die SPD mit Sören Link die Geschicke der Stadt Duisburg. Die Stadt Duisburg wurde also in den letzten 69 Regierungsjahren ca. 6 Jahre von einer anderen Partei geführt, die restlichen ca. 62 Jahren trug alleinig die SPD die Verantwortung für die Stadt.

Und bevor jetzt jemand auf die Idee kommt alles auf die Bundesregierung zu schieben: zu allererst muss man Fördergelder fristgerecht beim Bundesverkehrsminister beantragen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in den letzten eineinhalb Jahrzehnten mehrere Milliarden Euro liegen lassen. Sie haben sie einfach schlicht nicht verbaut und so die Grundlage für manchen Stau und Verkehrskollaps von heute geschaffen. Dies kann in der Parlaments-Drucksache 18/9474 des Bundestages nachgelesen werden. Aber um vollständig zu bleiben, hier die Bundesregierung: Von 1966 bis 1980 regierte die SPD in einer Koalition, wurde dann abgelöst und ging in die Opposition. Von 1998 stand die SPD dauerhaft in Regierungsverantwortung, bis auf eine 5 jährige Exkursion auf die Oppositionsbank. Sie gehörte dem Bundestagsgremium also fortlaufend und dauerhaft an, die meiste Zeit davon in Regierungsverantwortung.

Aber bei der SPD, egal bei welchem Thema, sind immer die anderen Schuld. Bilden Sie sich also selbst Ihre Meinung. Ich halte das zurückweisen jeglicher Verantwortung für pervers und unehrlich den Bürgern gegenüber, denn die obigen Zahlen belegen ganz klar etwas anders.