Am 24. September ist in Duisburg großer Wahltag. Denn es werden gleich drei Entscheidungen fällig: 1. die Bundestagswahl, 2. die Oberbürgermeister-Wahl und 3. der Bürgerentscheid zum DOC.
In diesen Tagen interessiert uns an dieser Stelle vor allem die OB-Wahl.
Insgesamt sieben HerausfordererInnen hatten sich vor einigen Wochen öffentlich aufgestellt um gegen den Amtsinhaber Sören Link anzutreten.
- Thomas Wolters, Kandidat der FDP
- Erkan Kocalar, Kandidat für Die Linke und die Piraten
- Rolf Karling, freier Kandidat, parteilos
- Sabine Josten, freie Kandidatin, parteilos
- Gerhard Meyer, Kandidat für ein Bündnis aus CDU, Bündnis90/Die Grünen, SGU, BL und Junges Duisburg, parteilos
- Heiko Schubert, Kandidat für Die Partei
- Melanie Händelkes, Kandidatin für die NPD
Alle sieben und Herrn Link hatten wir bereits vor einigen Wochen angeschrieben und um die Beantwortung eines Fragebogens gebeten.
Zugesagt hatten letztendlich Herr Wolters, Herr Karling, Herr Schubert, Herr Meyer und Frau Händelkes.
Diese fünf beantworteten die 15 – übrigens für alle identischen – Fragen. Jetzt ist noch ein neuer Kandidat von der türkischen Gemeinde ins Spiel gebracht worden – wir berichteten gestern bereits. Dazu haben wir aber noch immer keine weiteren Informationen.
Die Antworten von Thomas Wolters und Rolf Karling (hat seine Kandidatur zurückgezogen – wir berichteten gestern) haben wir bereits veröffentlicht, heute nun die Antworten von Heiko Schubert.
Herr Schubert hat uns leider kein aktuelles Foto geschickt, deshalb hier ein Link auf seinen FB-Account, damit man sehen kann wie der Mann denn überhaupt aussieht. Hier gucken.
Den muß er dann auch mit niemandem teilen, so wie auf der Website der Partei DIE Partei. http://www.die-partei-duisburg.de/author/heiko/
Er schrieb übrigens noch zurück: (Zitat) Ja, ich, Heiko Schubert bin der erwählte OB-Kandidat für die OBERBÜRGERMEISTERWAHL 2017 in Duisburg der Partei Die PARTEI. (Zitat Ende)
Hier nun seine Antworten:
Frage 1:
Warum haben Sie sich entschieden bei dieser Wahl anzutreten? Was bewegt/beschäftigt Sie besonders und warum sollte man Sie wählen?
Antwort zu Frage 1 von HEIKO SCHUBERT:
Das kann man mit einem Satz mit deutlich unter 15 Worten beantworten. Ich bin sehr gut!
Frage 2:
Duisburg hat keinen guten Ruf, einige Stadtteile gelten sogar als No-Go-Areas! Warum ist das so, was sind die Gründe?
Antwort zu Frage 2 von HEIKO SCHUBERT:
Unserer Meinung nach gibt es noch nicht genug No-Go-Areas. Wir sollten zum Beispiel viel mehr No-Go-Areas für Polizisten schaffen.
Frage 3:
Duisburgs Politik und Verwaltung scheint vielen besonders verfilzt zu sein. Pöstchenschachereien und Begünstigungen aufgrund von Parteibüchern scheinen an der Tagesordung zu sein. Wie beurteilen Sie die Situation?
Antwort zu Frage 3 von HEIKO SCHUBERT:
Dies gilt es zu durchdringen und mit neuen Konzepten zur Job- und Postenvergabe eine Trendwende herbeizuführen. Denkbar wäre hier eine Verlosung aller politischer und Verwaltungsämter so wie deren Bezüge. Die Losfee wird natürlich unter unserer Aufsicht stehen und sie ist auch sehr gut! Damit ist der Korruption Einhalt geboten.
Frage 4:
Auf der Seite www.duistop.de sind insgesamt (in 2 Blöcken) 20 Ziele aufgelistet die ich als OB umsetzen würde. Welche drei Ziele davon wären die die Sie umsetzen würden und warum?
Antwort zu Frage 4 von HEIKO SCHUBERT:
„mind. 1mal jährlich eine große Bürgerabstimmung zu den wichtigsten Themen – ein Bürgerrat bestimmt die Themenauswahl“ – Das ist eines unser Hauptanliegen. Das I steht für basisdemokratische Initiative. Je mehr das Volk entscheidet, um so mehr Zeit habe ich für meinen Urlaub auf den Seychellen.
„Investitionen in Armutsbekämpfung, Gesundheit und Sicherheit, Bildung, Umwelt-, Natur- und Tierschutz haben absolute Priorität“ – Damit können ich und meine Partei Die PARTEI uns voll identifzieren. Schließlich stecken alle Begriffe, außer Armutsbekämpfung, Gesundheit, Sicherheit, Bildung, Umwelt- und Naturschutz in unserem Namen.
„der jährliche Haushalt und Haushaltsentwurf muß in einer für Normalbürger*Innen verständlichen und übersichtlichen Form (ev. Kurzform) erstellt werden“ – Definitiv, die der Haushaltsentwurf muss auf einen Bierdeckel passen. Zum Einen hat Duisburg weder das Geld für eine größere Aufstellung, noch wird sich kaum wer finden, der eine längere Liste lesen kann oder will.
Frage 5:
Das Love-Parade-Unglück ist noch lange nicht bewältigt. Jetzt findet endlich der ersehnte Prozess statt und soll am 8.12. starten. Dann wären Sie schon im Amt, wenn alles klappt. Und Sie hätten Zugriff auf vllt. brisante Unterlagen. Wie stehen Sie zum Umgang der Verantwortlichen mit den Geschehnissen und wie würden Sie als OB zur Aufklärung beitragen?
Antwort zu Frage 5 von HEIKO SCHUBERT:
Ersehnt ist der Prozess nicht. Wären die Verantwortlichen bei der Planung so emsig gewesen, wie bei der Übernahme der Verantwortung, gebe es jetzt keinen Prozess.
Frage 6:
Was würden Sie einem Bürger, einer Bürgerin, in einer Sprechstunde sagen oder was würden Sie tun/veranlassen, wenn diese/r Ihnen drei Haupt-Zukunftssorgen mitteilen würde: kein Job, zuviele Flüchtlinge, zuviel Kriminalität
Antwort zu Frage 6 von HEIKO SCHUBERT:
– Jobs: Frei nach einem CDU-Gelehrten: Kein Job ist besser als drei Jobs. Ein Job in der Partei steht Jedem frei.
– Zum Thema Flüchtlinge: Mir wären natürlich auch zwei Bulgaren oder Syrer lieber als ein Link.
– Kriminalität: Siehe Frage zwei, mehr No-Go-Areas für Polizisten schaffen. Wenn wir damit nicht zu einem Erfolg kommen, würde ich an allem dem Russen die Schuld in die Schuhe schieben. Wir fordern, dass man bei allen deutschen Gerichten die Rechtfertigung
„Es war Putin“ auch bei Mietrückständen, Zugverspätungen, Auffahrunfällen, schadhaften Handydisplays, etc. als schuldbefreiend anerkannt wird.
Frage 7:
Ihre Amtszeit wird acht lange Jahre betragen. Welche drei Versprechen geben Sie ab die sie in vier Jahren(Halbzeit) umgesetzt haben wollen und an denen man Sie messen kann gemäß dem Motto: Schaffe ich das nicht, trete ich nach vier Jahren vom Amt zurück.
Antwort zu Frage 7 von HEIKO SCHUBERT:
– Die Rettung des Wegbiers, auch in der Innenstadt – denn das Wegbier ist sehr gut!
– Schaffung öffentlicher Toiletten, die notfalls mit Flaschenpfand bezahlt werden können. Wobei diesen Umstand ja bereits der Netto in der Innenstadt erfüllt.
– Ich verspreche, nach 4 Jahren mindestens vier Jahre im Amt gewesen zu sein. Sollte ich das nicht schaffen, habe ich keine 8 Jahre verdient.
Frage 8:
Welches sind Ihre drei für das Amt herausragendsten Fähigkeiten und welches sind Ihre drei größten Schwächen?
Antwort zu Frage 8 von HEIKO SCHUBERT:
Pro:
– Flexibilität
– Spontanität
– Beharrlichkeit
Contra:
– Flexibilität
– Spontanität
– Beharrlichkeit
Frage 9:
Sie treffen als neuer OB auf eine quasi eingespielte Verwaltung. Welche Probleme sehen Sie darin und welche Chancen? Was würden Sie in jedem Fall ändern/reformieren?
Antwort zu Frage 9 von HEIKO SCHUBERT:
Das wird sich recht zeitig mit der Methode aus Frage 3 erledigen. Ab dann muss ich mich auch jedes Jahr neu auf die Belegschaft einstellen und kann getrost durchatmen, da ich in der Regel niemanden länger als ein Jahr sehen werde.
Frage 10:
Angenommen, es kontaktiert Sie jemand mit einer wie er behauptet „tollen Idee“ für die Stadt. Wie würden Sie reagieren, was würden Sie tun/veranlassen und warum?
Antwort zu Frage 10 von HEIKO SCHUBERT:
Nur Die PARTEI ist sehr toll!
Frage 11:
Haben Sie den Haushalt 2016 gelesen und auch den Haushaltentwurf für 2017? Wie hoch sind die jährlichen Kosten der Stadt für die Parkraumbewirtschaftung durch die Wirtschaftsbetriebe? Glauben oder wissen Sie, dass dieser Betrag den tatsächlichen Kosten der Wirtschaftsbetriebe entspricht? Was würden Sie machen wenn die Wirtschaftsbetriebe nicht kostendeckend abrechnen?
Antwort zu Frage 11 von HEIKO SCHUBERT:
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© Stadt Duisburg
Frage 12:
Was würden Sie einem Unternehmensgründer und einem langjährigen Unternehmer sagen, wenn Sie ersterem eine Neu-Gründung in Duisburg und zweiterem eine Niederlassung in Duisburg „verkaufen“ müssten?
Antwort zu Frage 12 von HEIKO SCHUBERT:
Ist die Frage so richtig gestellt? Ich dachte, der Unternehmer wollte der Stadt etwas verkaufen und dafür unsere Subventionen erhalten. Davon ab, würde ich ihn davon zu überzeugen versuchen, dass Duisburg selbst bei einem weiteren Anstieg des Meeresspiegels ein sicherer Hafen sei.
Zumindest solange Holland noch nicht Land unter ist.
Frage 13:
Altersarmut und Kinderarmut sind auch in Duisburg ein zunehmendes Problem. Dazu werden unterschiedliche Lösungen wie zB auch ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Wie stehen Sie zu diesem Grundeinkommen? Oder wie würden Sie Altersarmut und Kinderarmut bekämpfen?
Antwort zu Frage 13 von HEIKO SCHUBERT:
Wir, von der Partei Die PARTEI stehen voll hinter dem Bürgergeld. Lokalpolitiker mit 2 oder mehr Aufsichtsratposten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und daher kann ich ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten.
Bis zur Umsetzung werden die Bezüge der Lokalpolitiker an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt.
Frage 14:
Eine OB-Kandidatur kostet Geld. Wieviel Geld kostet Ihre und wer bezahlt das alles? Und sind nicht die KandidatenInnen benachteiligt die diese Kosten nicht aufbringen können? ZB parteilose KandidatenInnen oder Leute die nur ein geringes Einkommen haben? Was meinen Sie, ist das demokratisch?
Antwort zu Frage 14 von HEIKO SCHUBERT:
Ich führe meinen Wahlkampf mit Material für ca. 100 Euro. Wer mehr ausgibt, ist ein Blender und sehr schlecht. Die 100 Euro habe ich ich mir natürlich vom Landesverband vorfinanzieren lassen. Beim letzten Landesparteitag habe ich meinen Deckel einfach jemandem vom Vorstand zugeschustert, nachdem dieser unterm Tisch lag.
Frage 15:
Angenommen Sie feiern Ihren nächsten Geburtstag. Diesmal würden Sie im ganz großen Stil feiern und neben Familie und Freunden zusätzlich Leute einladen. Welche drei Personen würden Sie einladen und warum und welche drei Personen auf keinen Fall und warum nicht?
Antwort zu Frage 15 von HEIKO SCHUBERT:
Einladen würde ich auf jedenfall folgende Personen:
– Gandhi
– Elvis
– Meine Oma
Die tinken aktuell nicht soviel und kosten mich daher keinen Cent.
Nicht einladen würde ich:
– S. Link
– Frau Kepetry
– Putin
Aus Gründen!
Vielen Dank und viel Glück bei der Wahl und ev. im Amt.
Hier die Antworten noch als pdf. https://www.xtranews.de/wp-content/uploads/2017/08/ob-kandidaten-interview-xtranews7-2017___SCHUBERT-ANTWORTEN.pdf