Im Duisburger Innenhafen wird das Stahlskelett, welches einmal als weithin sichtbarer „Kunst-Kubus“ auf dem Getreidesilo neben dem Museum Küppersmühle thronen sollte, von einem Fachunternehmen wieder zerlegt. Die finanziellen Aspekte dieses Projektdesaster sind hinlänglich bekannt. Wie sieht es mit der politischen Verantwortung aus?
Im Februar 2009 beschließt der Aufsichtsrat der GEBAG den Ausbau des Museums Küppersmühle im Duisburger Innenhafen. Hier taucht bereits die erst Frage auf. Wieso wird ein derartiges Projekt vom Aufsichtsrat der GEBAG und nicht vom Stadtrat selber beschlossen? Schließlich sind viele Vertreter des Stadtrates dort Mitglied.
In den darauf folgenden Monaten kommt es auf der Baustelle zu einer Reihe von Pannen und Verzögerungen. Die geplanten Kosten von 30 Mio. Euro steigen kontinuierlich an. Zu Pfingsten 2011 verkündet die GEBAG dann den Baustopp. Bis dahin hatte die lokale Politik mehrmals genug Anlass, die Missstände eingehend zu prüfen. Ein rechtzeitiger Projektstopp hätte sehr viel Geld gespart. Warum wurde stattdessen der Bau des Kubus weiter vorangetrieben?
Mittlerweile sind drei ehemalige Manager der GEBAG zu Schadensersatz verurteilt worden. Die Duisburger PIRATEN fragen sich, warum werden Mitglieder des Vorstandes zur Verantwortung gezogen, während niemand die Verantwortung der Aufsichtsratsmitglieder hinterfragt?
Der Duisburger Stadtrat hält es bis heute nicht für geboten, einen Untersuchungsausschuss bezüglich der Verantwortung einzelner Aufsichtsratsmitglieder einzurichten. Dass einige Mitglieder des Stadtrates gleichzeitig auch Mitglieder des GEBAG-Aufsichtsrates sind, ist hoffentlich kein Hindernis.
Die Duisburger PIRATEN fordern daher, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird, um die Verantwortung des Aufsichtsrates beim Scheitern dieses Projekts aufzuklären.
Da bei diesem Thema ein großes öffentliches Interesse zu erwarten ist, fordern wir, dass der Untersuchungsausschuss öffentlich tagt und die Sitzungen live als Video-Streams im Internet gesendet werden.
