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Piratenpartei Duisburg – Kombibad Homberg: 9.445 Unterschriften verschwunden

Am 15. Juni 2012 nahm Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann einen Aktenordner entgegen. Darin eine Liste mit den Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die einen Erhalt des Homberger Kombibads fordern. Diese Liste ist nicht mehr aufzufinden.

Vorausgegangen war eine dreiwöchige Unterschriftenaktion, die im Mai 2012 von der Hombergerin Marion Schmeink gestartet wurde. Sie wollte das Schwimmangebot des Homberger Kombibads unbedingt erhalten. Für ihre Kinder, für alle Homberger Bürger und für die Besucher, die regelmäßig über die nahe Moerser Stadtgrenze kommen. Unterstützt wurde sie dabei von der DLRG-Ortsgruppe Homberg sowie den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gemeinsam sammelte die Initiative 9.445 Unterschriften für den Erhalt des Kombibads.

Die Übergabe an Bezirksbürgermeister Paschmann erfolgte nicht im Bezirksrathaus, sondern auf der Außenterrasse des Homberger Kombibads. Anwesend waren unter anderem Dieter Joppa, damaliger Leiter der DLRG-Ortsgruppe Homberg, sowie Marion Schmeink. Mahmut Özdemir, 1. Vorsitzender des SPD Ortsvereins Duisburg-Homberg, hatte im Vorfeld zugesagt, Vertreter der Presse einzuladen. Am besagten Tag war jedoch keine Presse zugegen. Bezirksbürgermeister Paschmann versprach bei der Übergabe, die Unterschriftenliste persönlich dem Duisburger Stadtrat zu übergeben.

Rund sechs Wochen später erkundigt sich Dieter Joppa, in Gegenwart weiterer DLRG-Vorstandskollegen, bei Mahmut Özdemir nach Reaktionen aus dem Duisburger Rathaus. Özdemir teilte Joppa mit, dass die Unterschriftenliste entgegen der Zusage von Paschmann nicht von ihm persönlich übergeben, sondern mit der regulären Hauspost verschickt wurde. Der weitere Verbleib der Liste ab dem Versand ist bis heute ungeklärt.

Für Marion Schmeink ist der Vorfall eine Riesenenttäuschung. „Die ganze Arbeit umsonst. Uns wurden Versprechungen gemacht und wir haben darauf vertraut. Das war wohl ein Fehler. Nochmal werde ich so eine Aktion nicht starten.“

Kurt Klein, Direktkandidat der Duisburger PIRATEN für den Bundestag, hegt einen Verdacht. „Dieser Vorfall erinnert fatal an das Ergebnis der Bürgerinitiative Wambachsee. Erst hilft die Stadt bei der Organisation und erklärt dann die Unterschriftenliste der BI wegen eines Formfehlers für ungültig. Es scheint, als werde bürgerliches Engagement in Duisburg nur dann geduldet, wenn es der politischen Linie entspricht. Wieso wurde die Unterschriftenliste zum Kombibad von Bezirksbürgermeister Paschmann nicht persönlich oder wenigstens von einem Boten ins Rathaus gebracht? Wie konnte die Liste auf dem Postweg verschwinden und was wurde bisher zu ihrer Wiederbeschaffung unternommen? Ich fordere die Stadt Duisburg zur Klärung dieses Vorfalls auf. 9.445 Bürger verdienen eine Antwort.“

Nach Recherche der Duisburger PIRATEN könnte der Weg der Unterschriftenliste durch die Hauspost lückenlos nachverfolgt werden. Die Stadt Duisburg ist zur Klärung aufgefordert. Dass auch aus den Reihen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE bisher keine Kritik laut wurde, ist ein weiteres Fragezeichen in dieser Angelegenheit.

 

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