Unabhängige Kandidaten fühlen sich bei Duisburger OB-Wahl benachteiligt
Duisburg – Kurz vor der Wahl am Sonntag regt sich Widerstand bei den unabhängigen Kandidaten Rolf Karling, Rudolf Kley, Frank Koglin, Harald Lenders, Sascha Dieter Miskov und Ahmet Siegel. In einer Resolution, die der xtranews Redaktion vorliegt, werfen sie der Stadt Duisburg eine unzulässige Parteinahme vor.
So heißt es unter anderem: „Anscheinend existiert eine stillschweigende Vereinbarung, die Kandidaten benachteiligt und andere bevorzugt. Dies wird auch von Gremien der Stadt so praktiziert. Zu öffentlichen Diskussionen werden nachweislich nur die OB Kandidaten der SPD, CDU, Grünen, Linke und die Kandidaten der gespaltenen Initiative auf dem Podium zugelassen. Wir sehen darin eine unzulässige Parteinahme und drängen auf Unterlassung. Das Wahlergebnis wird verfälscht, wenn mit städtischer Unterstützung zwischen Kandidaten 1. und 2. Klasse unterschieden wird. Das muss für diese Wahl und alle folgenden ein Ende haben. Die rechtlichen Folgen dieser Parteinahme können wir im Augenblick nicht übersehen, behalten uns aber entsprechende Schritte vor.“
In der Resolution wird konkret auf das Verhalten des Citymanagements und der VHS eingegangen und die Nichteinladungen gerügt.
So kommt man zu der Forderung, dass die „Diskriminierung von Teilen der OB Kandidaten durch die Stadt […] aufhören“ muss. „So kann es einfach nicht sein, dass über die Stadt OB Kandidaten zu einer Veranstaltung eingeladen wird „…lade ich Sie als Gast ein, die Diskussion zu verfolgen. Sie werden im Laufe des Abends die Möglichkeit bekommen, Ihre Meinung zum Thema Integration zu vertreten.“ Hier wird ganz offensichtlich -aber willkürlich- zwischen „geeigneten Kandidaten“, die auf dem Podium sitzen dürfen und „weniger geeigneten Kandidaten“ im Publikum unterschieden und bezüglich der Wählbarkeit für die Wähler ein Vorurteil produziert. Absender dieser Einladung ist ein Gremium der Stadt Duisburg, der Integrationsbeirat.“
explizit wird in der Resolution eine öffentliche Entschuldigung der Stadt Duisburg gefordert.
Nach Informationen, die xtranews vorliegen, soll die Resolution am Donnerstag im Rathaus übergeben werden.