Duisburgs OB-Kandidat Michael Rubinstein
Duisburg – Zur in dieser Woche neu entflammten Diskussion über den Solidarpakt II hat Michael Rubinstein, der von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ unterstützte Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Stellung bezogen.
Schon seit geraumer Zeit ärgere er sich enorm darüber, dass bspw. Ruhrgebietsgemeinden, die einer Haushaltssperre unterliegen, für Kommunen im Osten zahlen müssen, die teilweise eine Infrastruktur aufwiesen, „von der
wir hier nur träumen können“. Der parteilose Duisburger OB-Kandidat sieht dennoch einen Zusammenhang zwischen der hitzigen Diskussion um den Solidarpakt und dem beginnenden Landtagswahlkampf in NRW. „Ich werde das Gefühl nicht los“, so Rubinstein, „dass die Parteien in eine Art Überbietungswettbewerb um die schärfste Kritik an den Transferleistungen von West nach Ost eingetreten sind.“
Rubinstein befürchtet, dass nach der Landtagswahl am 13. Mai ganz schnell wieder Ruhe bei diesem Thema eintreten könnte. “Es nützt ja auch nichts“, erklärt Rubinstein, „Verträge sind einzuhalten. Wir werden diesen irrsinnigen Solidarpakt vor 2019 nicht vom Tisch bekommen. Ich denke da eher in die Richtung von Hannelore Kraft, die einen `Ruhr-Soli´ ins Gespräch gebracht hatte.“ Ohne Hilfe, auch von Seiten des Bundes, könne es nicht gehen, ist sich Rubinstein sicher. “Und Frau Kraft könnte uns schon dadurch helfen“, fügt Michael Rubinstein süffisant hinzu, „dass sie die Hürde für den Finanzpakt ein wenig tiefer legt“.
