Am 6.12.2011 lud die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg um 19 Uhr in die Gaststätte Jedermann Duisburg-Neudorf ein. Zu Beginn waren 24 Personen anwesend und als Pressevertreter Herr Oliver Schmeer, WAZ. Im Laufe des Abends kamen noch einige.
Der Sprecher der Bi, berichtete über die Zeit seit der Unterschriften-Überreichung. In 17 Wochen wurden 79.198 Unterschriften gesammelt. Nach drei Wochen Sichtung wurden etwa 68.000 von der Verwaltung anerkannt. Bei der Ratssitzung am 12. Dez. wird über den Abwahltermin entschieden. Am 24. Nov. gab es eine Sondersitzung des Rats, davor ein öffentliches
Verfahren des Wahlprüfungsausschuss und Widersprüche des Wahlamtes.
Ziel bei der Abwahl seien 73 bis 75.000 Stimmen. Die Nummer sei ein psychologisch wichtiger Faktor, denn es seien mehr Stimmen als Sauerland bei der Kommunalwahl erhielt. Der von der CDU vorgeschlagene Abwahltermin am 29. Jan. 2012 kann nicht geschafft werden, deshalb hat die Verwaltung den 12. Februar vorgeschlagen.
Folgende Überlegungen zur Abwahl und Wahlkampf wurden gestellt:
a) es sei ein Abwahl-Wahlkampf
b) das Thema Neuanfang wird zurückgestellt
c) dem Amt wurde die Würde genommen
d) im Zentrum der Kritik steht das Verhalten nach der Loveparade
e) keine Beleidigung gegen die Person
f) neue Aktionen geplant
g) mit neuen Verbündeten
h) so schnell wie möglich, sagt auch die Bevölkerung
i) zu berücksichtigen sind Wetter und Karneval
k) zwanzig Prozent Briefwahl
l) das Verfahren ist jetzt bei Rat
m) vier Wochen vorher kann man seine Wahlunterlagen bei den Bezirksämtern anfordern (wohl ab 12. Jan. 2012)
Durch die Abwahl würde die Sympathie von Duisburg im Land wiederhergestellt. Auf Beschluss des Presbyteriums der Kirche in Wannheim unterstützt dort die Gemeinde die Abwahl offiziell, die Betriebsräte in Duisburg machen nicht geschlossen mit. Bei der Frage „Warum soll der Oberbürgermeister Sauerland abgewählt werden?“ lautet die Antwort: Verhalten nach der Tragödie ist die Nummer 1. Argumente werden nicht gebraucht.
Plakate werden ohne den Schriftzug „Neuanfang für Duisburg“ gedruckt. Es sei eine Zweckgemeinschaft zur Abwahl und die Rekrutierung von neuen Mitstreitern soll betrieben werden, auch über neue soziale Medien wie Twitter, YouTube und Facebook.
Danach erfolgt die Aussprache. Dirk macht die Moderation. Es folgen die Wortbeiträge:
Vorschlag: Fahrdienst zu den Bezirksämtern in den vier Wochen einrichten Auf das Wort ABWAHL-Wahlkampf achten Axel Krause: Er hat vier Monate in der Innenstadt gestanden und mit den Leuten geredet.„Sauerland muss weg!“ – es gäbe viel Parteiverdrossenheit und Dank an die Bi – das hätte Bürgernähe erzeugt und das muss gewahrt werden – der Abstand zur Partei war nützlich – seit der Übergabe des Verfahrens an den Rat schließen die Parteien die Bi aus – die Parteien werden nie die 92.000 Stimmen zusammengekommen – ihr habt mit den Parteien nichts zu tun und das ist gut.
Thomas Kuhl: Was steht in den Gründungspapieren der Bürgerinitiative wirklich? – es gibt Mauscheleien mit der WAZ – seid wachsam, sonst bekommen wir die Katastrophe vor Sauerland
zurück und schimpft über die SPD-Verhältnisse vor Sauerland – wer ist die Bi? – wer unterstützt die Bi?
Alfred Roch: Das basis-demokratische Element muss gefördert werden – wie geht es nach dem Wahlkampf weiter? In Homberg und Hochheide war nur als einziger Ansprechpartner der Bi der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Mahmut Özdemir
Paul Bender: Er sei häufig von der WAZ zitiert worden – WIR-Gefühl unterstreichen – in Duisburg wurde wiederholt Geschichte geschrieben Wer ist Neuanfang von Duisburg? – Wer ist diese Bürgerinitiative? – im Bi-Weblog heißt es
„parteiunabhängig“ – Wer bezahlt die Bi? – Die Bi ist „unabhängig“? Die Bi hätte sich auf befristete Zeit als Zweckbündnis geeinigt: nur das Ziel der Abwahl – beklagt wurde das unsägliche Verhalten der Verwaltung – aus der Schuldfrage will man sich raushalten. Es gab immer Zusammenarbeit zwischen der Bi, Gewerkschaften und Parteien, 17 Wochen lang. Wie entsteht Transparenz? – Wenn ja, dann wie viel? z.B. bei der Kirchen- oder Parteimitgliedschaft
Jürgen: war im Orga-Komitee – 40 Jahre Erfahrung in Bürgerinitiativen. – … (hier muss jemand anderes weiter berichten, allgemeine Unruhe, einzelne verlassen zunehmend den rauchfreien Versammlungsraum auch zur Entsorgung verbrauchter Getränke) [Protokoll-Pause]
…
[Protokoll-Fortsetzung]
Harald Jochums hat aufgegeben – wir sind verlogen – wir wollen nicht in die Katastrophe von Zieling zurück.
Axel Krause wurde von der Bi ausgeschlossen.
Die Bi soll demokratisiert werden, danach Bündnisverhandlungen mit den Parteien. Geld wird von allen genommen, egal woher.
Angela: Beispiel von den Grünen, Unterschied FUNDIS und REALOS – hat gelernt praktisch zu denken.
Nach zwei Stunden Pause gegen 21 Uhr. [Ende der Stichpunkte im Protokoll]
Erklärung: Ich saß am Ende des Versammlungsraums und habe manches nicht richtig gehört, besonders wenn es lebhaft zuging. Die Handschrift wurde angefertigt, um das mit Freunden und meiner Ehefrau zu diskutieren und war nicht als Niederschrift der Versammlung geplant. In der Einstellung zu den sog. Volksparteien erkläre ich mich für befangen.
Unterschrift Ulrich Müller, Initiator Homberger Bürgernetz (HBN), das sich durch die Angriffe von Volksparteien und Ortspresse im Streit um die Bebauung des Sportplatz Haesen 2005 auflöste. Seither macht keiner bei irgendetwas mehr mit!