„Seit dem Höchststand im Jahr 2006 sinkt die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erfreulicher Weise wieder. Das ist der Erfolg der Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe. Als neue Berichterstatterin meiner SPD-Bundestagsfraktion für HIV/AIDS fordere ich aber von der Bundesregierung, nicht die Hände in den Schoss zu legen und bei der HIV/AIDS-Aufklärung nicht zu sparen. In den Haushaltsberatungen des Bundestages hat die SPD immerhin erreichen können, dass die Bundesregierung ihre Kürzungen teilweise zurückgenommen hat. Das reicht uns aber nicht.
HIV/AIDS ist nicht heilbar, Infektionen aber sind vermeidbar – dazu muss weiter aufgeklärt werden. Deshalb müssen wir die HIV/AIDS-Prävention im Rahmen eines Präventionsgesetzes stärken, mit den Betroffenengruppen die Strategien zur Aufklärung und Bekämpfung weiterentwickeln und dabei neue Probleme wie den Umgang von Jugendlichen und Migranten mit HIV/AIDS berücksichtigen. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssen außerdem gemeinsam die Integration von Menschen mit HIV/AIDS fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein diskriminierungsfreies Arbeitsleben verbessern.“