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Berlin (ots) – An diesem Dienstag wird der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2011 in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Verbesserung der Studienbedingungen an deutschen Hochschulen kein Lippenbekenntnis, sondern klares Ziel. Im Haushalt des Bundesbildungsministeriums werden wir 2011 für BAföG, Studienkredite, das "Deutschlandstipendium", die Stipendien der Begabtenförderwerke und Aufstiegsstipendien für besonders beruflich Qualifizierte insgesamt 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das ist ein Rekordwert.
Rot-Grün hat 2005 für die Studienfinanzierung insgesamt 1,1 Milliarden Euro aufgebracht. Damit haben wir die Mittel für die Studienfinanzierung seit 2005 um 53 Prozent gesteigert.
Heute Abend können SPD-Ministerpräsidenten dafür sorgen, dass die vom Bundestag bereits beschlossene BAföG-Erhöhung den Vermittlungsausschuss passiert und so schnell bei den Studierenden ankommt.
Für die konkrete Verbesserung der Hochschullehre, für mehr und bessere Studienplätze werden wir im Haushalt des BMBF für 2011 etwa durch die Finanzierung der entsprechenden Säulen des Hochschulpakts, durch den Wettbewerb "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschule" und durch den Bologna-Mobilitätspakt insgesamt 780 Millionen Euro in die Hand nehmen. Das sind 8.500 Prozent mehr als unter Rot-Grün, die sich 2005 mit neun Millionen Euro für die Verbesserung der Studienbedingungen begnügt haben. Und das obwohl es bereits seit 1999 galt, die Verpflichtungen aus der Bologna-Erklärung – die Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen – umzusetzen.
Bei den Hochschulen und Studierenden kommen diese Verbesserungen der Studienbedingungen durch unionsgeführte Mehrheiten im Bundestag auch an: Die Studienanfängerquote liegt erstmals bei 43 Prozent. Bis 2010 sind bereits mehr als 90.000 zusätzliche Studienplätze geschaffen. 270.000 weitere Studienplätze werden gemeinsam mit den Ländern in den nächsten Jahren eingerichtet."
Hintergrund:
Am heutigen Abend tagt der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur 23. Novelle des BAföG-Gesetzes. Diese bedeutet unter anderem für die Studierenden eine Anhebung der Bedarfsätze um zwei Prozent und der Freibeträge um drei Prozent. Diese Erhöhungen sind bereits von Bundestag beschlossen. Der Bundesrat hat den Vermittlungsausschuss angerufen.
