Ampel in NRW: SPD gibt Hoffnung auf FDP nicht auf

 

Düsseldorf – Sie bedaure sehr, dass die FDP Gespräche mit der SPD und den Grünen abgelehnt habe, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Freitag im Deutschlandfunk. "Ich weiß nicht, was sich bei der FDP jetzt noch bewegt. Das werden wir abwarten." Auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will in NRW nicht allein auf eine Koalition mit der CDU setzen. Die SPD werde die Grünen und die FDP noch einmal bitten, über eine Zusammenarbeit zu sprechen, "weil das natürlich allemal besser wäre, als eine Beteiligung des großen Wahlverlierers". Zugleich aber hat die SPD in NRW für kommende Woche die CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sagte er der "Rheinischen Post" vom Samstag, er werde "alles dafür tun", damit die Gespräche mit Kraft über eine große Koalition erfolgreich sind. "Ich gehe davon aus, dass die Gespräche auf gleicher Augenhöhe stattfinden", so Rüttgers in der RP. Es sei klug von Kraft, dass es keine Vorbedingungen geben solle.

Rüttgers äußerte sich zuversichtlich, eine stabile Regierung bilden zu können. Unklar ist aber, welche Partei den Ministerpräsidenten stellt. Zwar hielten sich sowohl die CDU als auch die SPD mit personellen Forderungen zurück; beide beanspruchen jedoch die Führung in einer Großen Koalition.

"Jetzt geht es nicht darum, wer welche Posten und Pöstchen besetzt, sondern es geht um Inhalte", bekräftigte Kraft. Die CDU müsse für einen Politikwechsel bereit sein. Auf die Frage nach Neuwahlen antwortete sie: "Wir werden genauso offen und genauso gut vorbereitet in diese Gespräche hineingehen, wie wir das bisher getan haben, und dann wird man sehen, was danach an Entscheidungen zu treffen ist."

Hinsichtlich der Möglichkeit von Neuwahlen gibt sich Sigmar Gabriel skeptisch. Man könne nicht der Bevölkerung sagen, so lange zu wählen, bis man damit klarkomme. "Das ist auch kein richtiges Verständnis von Demokratie." Rüttgers antwortete auf die Frage nach Neuwahlen: "Es wäre keine kluge Verhandlungsführung, schon jetzt vom Scheitern der Gespräche zu reden."