Netanjahu kommt nicht zum Atom-Gipfel nach Washington

Jerusalem / Washington – Israels Premier Benjamin Netanjahu hat auf seine Teilnahme am Atomsicherheitsgipfel in Washington verzichtet. Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ in der Nacht berichtete, soll an seiner Stelle Geheimdienst- und Atomenergieminister Dan Meridor an der zweitägigen Konferenz teilnehmen.

Agenturberichten zufolge fasste Netanjahu diesen Beschluss, als er erfuhr, dass die Türkei und Ägypten beim Atomsicherheitsgipfel das Thema der mutmaßlichen israelischen Kernwaffenarsenale anschneiden wollen. Israel ist vermutlich das einzige kernwaffenbesitzende Land im Nahen Osten, es hat aber seinen Kernwaffenbesitz niemals bestätigt bzw. dementiert. Israel hat den Atomwaffensperrvertrag noch nicht unterzeichnet.

„Bei der Konferenz sollte es um den Umgang mit der Gefahr des nuklearen Terrors gehen“, wurde ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied von „Haaretz“ zitiert, der dann hinzufügte: „In den letzten Tagen haben wir Berichte über die Pläne einiger Teilnehmerstaaten erhalten, von der Frage des Kampfes gegen den Terror abzurücken und stattdessen die Veranstaltung dazu zu missbrauchen, Israel beim Atomwaffensperrvertrag anzutreiben.“ Netanjahu hatte erst am Mittwoch angekündigt, er wolle an dem Treffen am Montag und Dienstag kommender Woche teilnehmen, um vor den Gefahren des Nuklearterrorismus zu warnen.

Zu dem Treffen hat US-Präsident Barack Obama Vertreter aus 43 Ländern eingeladen, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beim Gipfel in Washington sollen die Spitzenvertreter von 47 Staaten versuchen, eine Einigung darüber zu erzielen, wie der Zugang von Terroristen zu den Kernwaffen verhindert werden kann. Ziel ist eine Vereinbarung darüber, dass die Länder gefährliches Atommaterial in Militär- und Forschungseinrichtungen sowie in der Medizin so schützen, dass es Terroristen nicht in die Hände fallen kann.

Die Konferenz wird zwar nicht einzelnen Ländern gelten, allerdings sollen die nationalen Atomprogramme Nordkoreas und des Irans wie auch etwaige neue Sanktionen gegen Teheran zur Sprache gebracht werden. Pjöngjang und Teheran wurden aus der Teilnehmerliste der Washingtoner Konferenz ausgeschlossen.

Erst am Donnerstag hatten die USA und Russland mit einem umfangreichen Abrüstungsvertrag einen Neubeginn ihrer Beziehungen eingeleitet. Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew unterzeichneten in Prag den Nachfolge-Vertrag zum Start-I-Abkommen, der einen weiteren Abbau ihrer strategischen Atomwaffen besiegelt.

Das Verhältnis zwischen Israel und den USA hat sich in den vergangenen Monaten stark abgekühlt. Netanjahu hatte sich Mitte März in Washington mit Obama getroffen. Dabei gaben sich die Politiker weder vor laufender Kamera die Hand, noch gab es eine gemeinsame Abschlusserklärung. Israelische Beobachter sprachen von einer Demütigung ihres Regierungschefs.