Schiewerling: Robuster Arbeitsmarkt bestätigt die Anstrengungen unserer Politik

Berlin (ots) – Anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktdaten für Dezember 2009 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:

Der Arbeitsmarkt hat sich auch im Dezember wie im gesamten Krisenjahr 2009 erfreulich robuster und belastbarer erwiesen, als es zu befürchten war. Die gemeinsamen Anstrengungen von Bundesregierung, Koalition und Wirtschaft sorgen für dieses positive Signal am Ende dieses "Jahres des Krisenmanagements". Der geringe Anstieg der Arbeitslosenquote im Dezember um 0,2 Prozentpunkte auf 7,8 Prozent belegt die bisherige Krisenresistenz des Arbeitsmarktes. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember zwar um 60.000 auf 3,276 Millionen gestiegen. Damit liegt die Arbeitslosigkeit aber weiterhin sehr deutlich unter dem Vergleichszeitraum von 2005; damals waren noch über 4,6 Millionen Menschen ohne Job. Auch die Zahl der Erwerbstätigen ist trotz leichter Rückgänge mit 40,4 Millionen Menschen (November) erfreulich hoch und liegt ebenso klar über dem Wert von 2005 mit 38,4 Millionen.

Gerade die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II haben im Dezember ihre positive Kraft und stabilisierende Wirkung gezeigt. Die Arbeitsmarktdaten belegen damit die richtige Kurssetzung in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik durch die CDU/CSU. Die Krise ist indes noch nicht überwunden. Der prognostizierte leichte Anstieg bei den Kurarbeiterzahlen im Dezember belegt die Notwendigkeit einer weiterhin aktiven Arbeitsmarktpolitik.

Die Union setzt deshalb ebenso konsequent auf Wachstum als Motor für Beschäftigung. CDU/CSU sind überzeugt, dass das Wachstumsbeschleunigungsgesetz zusammen mit den bisherigen Maßnahmen und Instrumenten die Beschäftigung nachhaltig fördern und perspektivisch festigen wird. Damit kommt Deutschland dem Ziel, gestärkt aus der Krise hervorzugehen, gerade arbeitsmarktpolitisch einen wichtigen Schritt näher.